Ohne Aussicht auf die nächsten 150 Jahre

Dmeint, die SPÖ hätte am Gründungstag eine Chance zur Profilbildung verpasst. ie SPÖ feierte dieser Tage als älteste Partei ihren 150. Geburtstag. Statt die kommunikative Chance zu nutzen, versammelten sich im historischen Gründungsort Neudörfl gerade einmal 300 Funktionäre. Die meisten Tageszeitungen handelten den Festakt mit einer Kurznachricht ab. Die Schlagzeilen beherrschten hingegen die ÖVP mit ihrer verunglückten „Leitkultur“-Kampagne und die FPÖ mit ihrer provokanten Forderung nach einem EU-Kommissar für „Remigration“.

Die SPÖ hatte trotz des erfreulichen und langfristig planbaren Anlasses dem inhaltlich wenig entgegenzusetzen. Parteichef Babler ist bekannt für feurige Reden vor eigenem Publikum, seine Schwäche liegt bei der Profilbildung. Vom Wortschwall bleibt selten eine Botschaft hängen, auf die andere Parteien reagieren. Bablers Warnung vor dem Rechtsruck mag für taktische Wähler ausreichend Motiv sein. Eine eigenständige Positionierung der SPÖ sieht anders aus. Das Recht auf einen Facharzttermin reiht sich wie das Waffenverbot der ÖVP ins Reich der nichtumsetzbaren leeren Versprechungen ein. Der 20 Milliarden schwere „Transformationsfond“ist zu vage ausgeführt bei Finanzierung und Zweck.

Als Festredner engagierte sich Altbundespräsident Heinz Fischer. Mit seinem Appell nach „Einheit, Solidarität und Disziplin“offenbarte er unfreiwillig die Schwäche seiner Partei: Zerrissenheit und Selbstbeschäftigung. Ein Gastredner (oder noch besser Rednerin) über die Bedeutung der Sozialdemokratie für die nächsten 150 oder zumindest 15 Jahre über den Österreich-Horizont hinaus fehlte. Schade. In 150 Jahren wird die Sozialdemokratie keinen Grund zum Feiern mehr haben, wenn es ihr sechs Monate vor der Wahl nicht besser gelingt, Themen zu setzen sowie Unentschlossene und Wechselwähler einzuladen, mit ihnen „ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen“.

„Babler ist bekannt für feurige Reden vor eigenem Publikum, seine Schwäche liegt bei der Profilbildung.“

lehrt Politikwissenschaft an der Fachhochschule Kärnten.