Spionageaffäre ist kein neues Ibiza
über Umfragen zur Spionageaffäre und politische Verantwortung
ie FPÖ steht derzeit im politischen und medialen Kreuzfeuer wie keine andere Partei. Die Affäre rund um mutmaßliche Spionage des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Egisto Ott weist zwar auch Kontaktpunkte mit anderen Parteien bzw. Politikern auf, die öffentlich gewordenen SMS-Nachrichten des FPÖ-Politikers Jenewein rücken aber vor allem die FPÖ in ein mehr als fragwürdiges Licht. Daneben mutet die im herannahenden Wahlkampf ebenfalls aufgekochte Causa Ideenschmiede fast schon langweilig an.
Wer meint, der Höhenflug der FPÖ sei damit gestoppt, täuscht sich. In einer aktuellen Umfrage für „Profil“liegt die FPÖ mit 30 Prozent weiterhin klar auf Platz eins in der Sonntagsfrage. Die Verantwortung für die Spionageaffäre sehen 30 Prozent der Menschen bei der FPÖ, 27 Prozent jedoch auch bei der ÖVP (man konnte mehrere Parteien nennen), 12 Prozent sehen alle Parteien beteiligt und 35 Prozent haben schlichtweg keine Ahnung, was da eigentlich los war. Auch dieser Umstand spielt der FPÖ in die Hände: Die Sache ist kompliziert. Auch unter FPÖ-Wählern geben 35 Prozent an, das Ganze nicht wirklich beurteilen zu können. Ein Drittel sieht die ÖVP als Verantwortliche, 13 Prozent die eigene Partei – dennoch wählt man FPÖ.
Eine Erklärung bieten die derzeit wichtigsten Themen aus Wählersicht: Die Teuerung ist mit 48 Prozent nach wie vor am wichtigsten, war aber mit 59 Prozent letzten Herbst deutlich wichtiger. An Bedeutung gewonnen hat das Thema Zuwanderung, mit 35 Prozent nun am zweitwichtigsten. Beide Themen sind FPÖ-Anhängern noch deutlich wichtiger als dem Bevölkerungsdurchschnitt und überdecken vieles – auch mutmaßliche Malversationen von FPÖ-Vertretern. Es bleibt abzuwarten, was die politische Konkurrenz im Lauf des Wahlkampfs noch so im Köcher hat, die Spionageaffäre wirkt aber derzeit nicht, als könnte sie für die FPÖ zum neuen Ibiza werden.
ist Meinungsforscherin und leitet das Kärnten-Büro von Peter Hajek.
D„Teuerung und Zuwanderung sind FPÖ-Wählern deutlich wichtiger als dem Bevölkerungsdurchschnitt und überdecken vieles.“