Bundesheer: Klug will die Miliz aufwerten
Verteidigungsminister kündigt finanzielles Anreizsystem, stellt den Raiffeisen-Manager Hameseder als Milizbeauftragten vor. Viel Kritik.
Kurz vor Weihnachten hatte Verteidigungsminister Gerald Klug sein Reformkonzept „ÖBH 2018“präsentiert. Dabei geht es vor allem darum, 200 Millionen einzusparen und das Heer so aufzustellen, dass es nicht ständig unter Geldknappheit leide. Jetzt ist Klug dabei, das Bundesheer „auf neue Aufgaben auszurichten“. Eine Kernaufgabe sei „der Schutz kritischer Infrastruktur“. Dafür will Klug – der gestern auch Raiffeisen-Manager Erwin Hameseder als neuen Milizbeauftragten präsentiert hat – „die Miliz aufwerten“.
Die durch neue, finanzielle Angebote (siehe „Anreizsysteme“) zu gewinnenden Milizionäre sollen „die Lebensadern der Republik“, also Krankenhäuser, Flughäfen, Wasser-, Umspannwerke oder Raffinerien, etwa vor Terrorangriffen schützen. Dieser Grundauftrag an Milizkompanien, die jeweils für bestimmte Objekte in ihrer Region zuständig sein sollen, werde Michael Schaffer, Milizverbandspräsident, kritisiert die neuen Pläne des Ministers auch „identitätsstiftend“für die Milizsoldaten sein, die sich für bestimmte Dauer verpflichten sollen: Mannschaften werden für 30 Tage gesucht, Unteroffiziere für 120 und Offiziere für 150 Tage.
Bis zum Jahr 2018 will der Verteidigungsminister durch das neue Anreizsystem zusätzlich 5000 Mann angeworben haben, aus denen zusätzlich zwölf Jägerkompanien geformt werden sollen. In einer zweiten und dritten Phase kommen weitere 28 Kompanien mit 4000 Mann dazu, kündigte der Ressortchef an. Bis 2019 wolle er 29 Millionen Euro aufbringen, mit denen moderne Kampfanzüge und Helme, aber auch Nachtsichtgeräte und Wärmebildkameras angeschafft werden sollen. Ab 2020 seien dafür weitere 48 Millionen eingeplant.
Überzeugt von der neuen Strategie zeigt sich auch Generalleutnant Karl Schmidseder. Er verspricht, die Milizionäre würden „am jeweiligen Objekt direkt üben“und damit für den Ernstfall, zur qualitativen und quantitativen Verstärkung von Soldaten oder Polizei, „bestmöglich“vorbereitet sein.
Zweifel am Beauftragten
Mitwirken an den Reformen soll auch der neue Milizbeauftragte Hameseder, der die nach dem Abgang des Salzburger Militärkommandanten und Brigadiers Heinz Hufler seit 2013 verwaiste Stelle übernimmt. Hameseder kündigte großes Engagement für die Milizeinheiten und persönlichen Einsatz an.
Davon ist Milizverbandspräsident Michael Schaffer nicht überzeugt. Er zweifelt an, ob mit Hameseder der richtige Mann