Saftige Strafen
Jahrelang haben Großbanken die wichtigsten Zinssätze der Welt manipuliert und daran verdient. Dafür hagelt es Milliardenstrafen. Doch was hat der Skandal verändert?
MZinssatz an den Libor gebunden war. Die entscheidende Frage lautet: Wurde seit dem Auffliegen des Skandals alles in die Wege geleitet, um derartige Manipulationen in Zukunft zu verunmöglichen?
Erst vor Kurzem hat der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlements für strengere Regeln zur Erstellung wichtiger Geldmarkt-Referenzzinssätze wie eben Euribor und Libor gestimmt. Bisher werden diese Zinssätze von den größten Marktteilnehmern auf Basis von Schätzungen erstellt. „Es fehlt die Möglichkeit der Objektivierung“, sagt Wifo-Finanzexperte Stephan Schulmeister zur Kleinen Zeitung. Das soll sich ändern.
Die Mehrheit der Institutionen, die diese Referenzsätze zusammenstellen, soll einer Finanzmarktaufsicht unterliegen. Der EU-Plan sieht auch vor, dass die Zinssätze künftig möglichst auf Basis echter Transaktionsdaten und nicht über Schätzungen berechnet werden.
„Es ist ganz entscheidend, dass die Aufsichtsbehörden Zugang zu den Daten haben“, betont auch Schulmeister. Aus seiner Sicht wäre es zielführend, wenn sich die Zinssätze aus den realen Handelstransaktionen ableiten. Sprich: Es wird täglich ein gewisser Zeitraum, beispielsweise eine halbe Stunde, des Handelsgeschehens herangezogen und daraus ein it nicht weniger als 6000 Rechtsstreitigkeiten unterschiedlichster Dimension muss sich die Deutsche Bank derzeit herumschlagen. Laut aktuellem Geschäftsbericht wurden 3,2 Milliarden Euro vorsorglich beiseitegelegt. Ein „großer Brocken“steht nun vor einer – teuren – Lösung. Die Bank steht im Libor-Manipulationsskandal vor einem Milliardenvergleich mit Behörden in den USA und Großbritannien. Die Strafe wird bei rund 1,4 Milliarden Euro liegen.
In den Zinsskandal sind Banken rund um den Globus verstrickt. Nach Erkenntnissen von Regulierern hatten sich einzelne Händler bei wichtigen Referenzzinsen wie dem Libor und dem Euribor abgesprochen, um HandelsgeExperte Schulwinne einzustreichen. An meister solchen Zinssätzen hängen weltweit Geschäfte mit einem Volumen von vielen Hundert Billionen Dollar. Der Skandal hat bereits zu zahlreichen Strafzahlungen geführt (siehe unten).
Der Rechtsexperte des VKI, Peter Kolba, hat bereits 2013 betont, dass wohl auch österreichische Haushalte von den Manipulationen betroffen waren. Etwa all jene Kreditnehmer, die endfällige Fremdwährungskredite abgeschlossen haben, deren variabler