Der Iran rollte den roten Teppich aus

Herzlicher Empfang für Bundespräsident Heinz Fischer in Teheran. Aufhorchen ließ Präsident Rohani in Bezug auf Syrien-Krise.

wurde, aufhorchen. „Wir setzen uns an jeden Verhandlungstisch, mit Ländern aus der Region und außerhalb der Region.“Damit sind die USA gemeint, zu denen Teheran seit 1979 keine diplomatischen Beziehungen unterhält.

Grundsätzlich stützt Teheran, das eine Schlüsselrolle in der Befriedung der Region einnimmt, Präsident Assad, eine Lösung könne nur, so die Lesart Teherans, unter Einbindung der Regierung in Damaskus gefunden werden. „Die Syrer müssen selbst über die Zukunft ihres Landes entscheiden, keine fremde Macht darf dies tun“, so Rohani. Dann könnten auch „die nach Europa Vertriebenen in ihre Heimat zurückkehren“. Aufhorchen ließ auch Außenminister Sebastian Kurz, der im Kampf gegen den IS einen „Schulterschluss aller Syrer“einforderte. Dazu zähle explizit auch die Regierung Assad, deren frühere Gräueltaten man allerdings „nie vergessen“dürfe. Zuvor hatte Verteidigungsminister Gerald Klug in Wien erklärt, das österreichische Bundesheer stünde für eine Beteiligung an einer Syrien-Mission bereit: Sollte es zur Errichtung von Schutzzonen kommen, könnte das Bundesheer im Betreiben und Sichern dieser Schutzzonen einen Beitrag leisten. Voraussetzung dafür sei ein UN-Mandat.

Fischer ging später auch auf die Kritik am Besuch in Teheran ein. Er habe in den Gesprächen wiederholt die Frage der Menschenrechte im Iran, insbesondere die Todesstrafe, angesprochen. Im Vieraugengespräch mit Rohani kam auch das Existenzrecht Israels zur Sprache. Dass er so schnell mit einer Wirtschaftsdelegation in den Iran gereist sei, wischte er mit dem Einwand vom Tisch: „Wenn ich die Chance habe, hier im Iran Österreich auf die Landkarte zu setzen, tue ich das lieber jetzt und heute, nicht erst im Frühjahr 2016.“In diesen Tagen geben sich Minister aus ganz Europa in Teheran die Klinke in die Hand.

Im Zuge des Iran-Besuchs wurde auch eine Fülle von Vereinbarungen unterzeichnet, darunter mit der Montanuniversität in Leoben, der Fachhochschule Joanneum und dem führenden steirischen Werkzeugunternehmen TCM. Die Ölfirma Roth bastelt an einem Öldeal mit dem Iran, die OMV unter ihrem neuen Chef Rainer Seele exploriert noch die Lage.