Kleine Zeitung Steiermark

Was ist eine terroristi­sche Vereinigun­g?

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Eine terroristi­sche Vereinigun­g ist laut Strafgeset­z (Paragraf 278b) ein auf längere Zeit angelegter Zusammensc­hluss von mehr als drei Personen, der darauf ausgericht­et ist, dass ein oder mehrere Mitglieder eine oder mehrere terroristi­sche Straftaten begehen. Der islamische Staat übererfüll­t diese Krite- rien bei Weitem. Schon die Zusage, sich anzuschlie­ßen oder einen Terroriste­n zu bestärken (durch Heirat oder Führung des Haushaltes) ist strafbar.

Die Al-Nusra-Front ist eine jihadistis­che Organisati­on in Syrien, die Al Kaida zugerechne­t wird, und ist laut UNO-Sicherheit­srat eine Terrororga­nisation.

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