Jahrelanger Kampf ums Eigentum
Die Enteignungen beim Kraftwerk Gössendorf, beim Flughafen Graz und bei der Koralmbahn geraten durch Klagen und Gerichtsurteile in ein schiefes Licht.
Der Feldkirchner Gemüsebauer Adolf Egger ist ein streitbarer Geist: Seit Jahren liefert er sich mit allen nur denkbaren Gegnern hartnäckige Gefechte um diverse Grundstücke, die nach und nach für öffentliche Zwecke (meist zwangs-)enteignet wurden. Denn es ist kurios, dass ausgerechnet Eggers Wiesen und Felder nahezu allen Ausbauplänen im Grazer Süden in die Quere kamen. Ob für Flughafenerweiterung oder Autobahnbau, Koralmbahn oder zuletzt für das Murkraftwerk Gössendorf – stets führten die Projekte über Eggers Grund.
Der Landwirt mit inzwischen reichlich Gerichtserfahrung und beträchtlichem RechtsanwälteVerschleiß wurde oft als Querulant abgetan. Doch einige Maßnahmen der Projektwerber und der Behörden geraten jetzt, nach jahrelangem Prozessieren, in ein ziemlich schiefes Licht.
Beispiel Flughafen: Für die Änderung der Straßenführung bei der Flughafenzufahrt – und auch im Hinblick auf die neue Koralmbahn – wurde Egger im Jahr 2008 vom Land enteignet. Und zwar zum Teil zu Unrecht, wie nun der Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz in zwei Erkenntnissen festgestellt hat. Ein nicht benötigter Grundstreifen muss an Egger zurückgegeben werden – doch leider gab das Land dieses Grundstück schon vor Jahren an den Flughafen weiter. Der kassierte seit 2006 Mieteinnahmen von der Firma Ankünder, weil auf der umstrittenen Fläche eine beleuchtete Plakatanlage steht.
Egger fordert jetzt nicht nur das Grundstück, sondern auch mehr als 30.000 Euro an entgangenen Mieterlösen ein. Doch niemand will zahlen. „Wir haben die Mieten ja bereits an den Flughafen bezahlt“, sagt Ankünder-Chef Dieter Weber. Der Geschäftsführer des Flughafens, Gerhard Widmann, spricht von einer „komplizierten Geschichte“: Die Landesregierung habe dem Flughafen einst bestätigt, dass dieser „wirtschaftlicher Eigentümer“der Fläche sei. Und Gunter Gradischnig von der Landesverkehrsabtei-