Kataloniens lauterRufnach Souveränität
Gestern wählten die Katalanen den Weg in die Unabhängigkeit. Die absolute Mehrheit für die Separatisten wurde aber verfehlt. Madrid legt sich quer.
In Katalonien haben die Unabhängigkeitsbefürworter einen Wahlsieg eingefahren. Der katalanische Ministerpräsident Artur Mas hatte die Wahl, in der eigentlich nur eine neue Regierung und ein neues Parlament gewählt wurden, in ein „Plebiszit über die Zukunft Kataloniens“verwandelt. Der seit Monaten schwelende Konflikt stürzt die spanische Nation, deren Zusammenhalt auf dem Spiel steht, in eine Krise.
Die Unabhängigkeitsliste „Junts pel Sí“(Gemeinsam für das Ja“) hat laut Hochrechnung aber die absolute Mehrheit im Parlament der nordostspani- schen Region verfehlt. Die Partei um Artur Mas wird voraussichtlich 62 der insgesamt 135 Sitze erringen. Eine Koalition mit der separatistischen Linkspartei CUP – laut Hochrechnung hält diese bei zehn Sitzen – käme aber auf 72 Mandate und hätte die absolute Mehrheit.
Gegenwind aus Madrid
Dann wolle man umgehend den Abspaltungsprozess einleiten. Diese Übergangsphase soll in „maximal 18 Monaten“in die Trennung vom Königreich Spanien und in die Gründung einer eigenen „katalanischen Repu- blik“münden. Spaniens Regierung erklärte, dass sie eine Abspaltung mit allen Mitteln verhindern werde. „Eine Unabhängigkeitserklärung ist nicht möglich – und es wird auch keine geben“, betonte Spaniens Vizeregierungschef Soraya Sáenz de Santamaría kurz vor der Abstimmung. In der spanischen Verfassung sei die „unauflösbare Einheit der spanischen Nation“verankert. Entsprechend werde man illegale Unabhängigkeitsschritte Kataloniens vom Verfassungsgericht stoppen lassen, kündigte Regierungschef Mariano Rajoy an. Bereits im Herbst hatte er ein