Streitfall Assad: Obamabeharrt auf Abgang des Diktators
Russland und die USA können sich auf kein gemeinsames Vorgehen zur Lösung der Syrien-Krise einigen.
NEW YORK. Bei einer Konferenz zum Anti-Terror-Kampf hat USPräsident Barack Obama den Abgang von Syriens Staatschef Baschar al-Assad als wichtige Voraussetzung für einen Sieg über die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bezeichnet. Syrien brauche einen „neuen Anführer“, um die IS-Miliz zu besiegen, sagte Obama bei der Veranstaltung am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Vertreter von rund einhundert Staaten nahmen auf Einladung des US-Präsidenten an der Konferenz teil. Mit militärischen Mitteln alleine sei die IS-Miliz nicht zu besiegen, warnte Obama.
Die zentrale Streitfrage bei den Lösungsversuchen zum Syrien-Konflikt bleibt die künftige Rolle von Assad. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den Machthaber an der Spitze Syriens vorstellen. Obama wirft Assad vor, für den Tod Hunderttausender Menschen verantwortlich zu sein. Der US-Präsident und Russlands Staatschef Wladimir Putin hatten sich bei ihrem ersten offiziellen Treffen seit mehr als zwei Jahren noch nicht auf ein gemeinsames Vorgehen zur Beendigung des Blutvergießens in Syrien einigen können. Während ihres Gesprächs am Rande der UNO-Vollversammlung seien keine konkreten Schritte vereinbart worden, sagte der russische Außenminister Lawrow.
Es gebe allerdings „Spielraum für weitere Gespräche“, fügte Lawrow hinzu. Sein US-Amtskollege John Kerry sieht ebenfalls eine Einigung der beiden Staaten bei gewissen Grundsatzfragen. „Wir stimmen überein, dass Syrien ein geeintes Land bleiben muss, dass es weltlich sein soll“, sagte er.