Bond und 193.448 Fälle mehr
Land förderte um 908 Millionen Euro. / Budgetprognose liegt vor. / Neuer Präsident für Jüdische Gemeinde Graz.
Was hat das „Management der großen Beutegreifer“mit dem „Kräuter-Kompetenzzentrum“, „James Bond Spectre“oder mit „Sexarbeit zwischen Dienstleistung und Ausbeutung“gemeinsam? Unter diesen Titeln sind im Vorjahr Subventionen des Landes geflossen: So listet der neue Förderbericht auf mehr als 600 Seiten 193.449 Fälle mit einem Volumen von 908 Millionen Euro auf. Das ist deutlich weniger als ein Jahr zuvor (1,02 Milliarden Euro). Erstmals gelistet sind zudem 132 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen (Anteile an Steuereinnahmen) für Gemeinden.
Von diesen hat das hoch verschuldete Hart/Graz am meisten Mittel für den Haushalts-/ Härteausgleich erhalten: 1,5 Millionen Euro. Knapp dahinter liegen Feldbach und Eisenerz (je 1,4 Millionen) sowie Judenburg (957.000 Euro), wo zuletzt die Gemeindeaufsicht ja einiges zu beanstanden hatte.
Die klassischen Förderungen betrachtet, war die Abteilung 15 (Energie, Wohnbau) mit 252 Millionen die größte, gefolgt von Abteilung 6 (Bildung, Gesellschaft) mit knapp 159 Millionen. Die meisten Förderfälle (rund 72.300) meldete hingegen die Abteilung 10 (Land- und Forstwirtschaft).
UGelistet sind ebenso die Parteien und Landtagsklubs: 22,8 Millionen Euro flossen an sie. Beispiele: Für ihre landespolitische Arbeit bekam die SPÖ 3,7 Millionen Euro, die ÖVP 3,6 Millionen, die FPÖ 2,3 Millionen. An die Grünen gingen 741.200 und an die KPÖ 527.900 Euro. Die umstrittene Förderung für Ortspolitik (Parteien und Listen) machte 4,2 Millionen aus. m Millionen geht es heute auch abseits der Landtagssitzung: SPÖ-Vize-LH und Finanzreferent Michael Schickhofer wird mit ÖVP-Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann den Rechnungsabschluss 2015 und die Mittelfristplanung vorstellen. Demnach sind die Ertragsanteile (aus Steuereinnahmen 2015) besser ausgefallen als erwartet, was dem Land rund 60 Millionen Euro zusätzlich beschert hat. Heuer muss sich die Koalition zusammenreißen, damit es bei einer Neuverschuldung von „nur“192 Millionen Euro bleibt. Kürzen alleine reicht nicht: Um etwa die (teurere) stationäre Pflege zu entlasten, müssen erst die mobilen Dienste gestärkt werden. ÖVPGesundheitslandesrat Christopher Drexler wird dafür 18,7 Millionen Euro am Dienstag beantragen. Acht Millionen Euro sind inzwischen verbraucht.
Die Jüdische Gemeinde Graz hat eine neue Führung: Nach sechs Jahren ehrenamtlicher Arbeit übergibt Ruth Kaufmann an ihren Nachfolger Elie Rosen (45). Rosen ist Richter am Bundesverwaltungsgericht, er leitet in Personalunion auch die Jüdische Gemeinde in Baden. Beide Gemeinden sind Filialgemeinden der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, wobei die Grazer Gemeinde auch Kärnten und das südliche Burgenland umfasst. Rosen will den Schwerpunkt der Arbeit mehr nach innen richten und mehr religiöses Leben in die Grazer Synagoge bringen. Ebenfalls neu: Der Erwachsenenbildner Albert Kaufmann fungiert als Präsident des Trägervereins des einzigen österreichischen Holocaust- und Toleranzzentrums in Graz. er Vertrag des steirischen Flüchtlingskoordinators Kurt Kalcher läuft mit Ende Juni aus. Ob er verlängert wird, ist noch offen. Kalchers Arbeit wird allerdings in der Landespolitik sehr geschätzt, er hat sich seit vorigem Herbst in den Gemeinden für die Schaffung von Flüchtlingsquartieren eingesetzt. Mittlerweile haben 206 von 287 steirischen Gemeinden Flüchtlinge aufgenommen.
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