Gegen den Terror
Angela Merkel bei der Bundespressekonferenz in Berlin ihrem Urlaub in der Uckermark nach Berlin zurückgekehrt, um Worte zu finden gegen den Terror und die Verunsicherung in der Bevölkerung.
Sie bezeichnete die Anschläge als „erschütternd, bedrückend und auch deprimierend“. Es seien „zivilisatorische Tabus gebrochen“worden. „Dass zwei Männer, die als Flüchtlinge zu uns gekommen waren, für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich sind, verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat“, sagte Merkel und schob nach: „Es verhöhnt die Helfer, die Ehrenamtlichen, die sich so sehr um die Flüchtlinge gekümmert haben. Und es verhöhnt die vielen anderen Flüchtlinge, die wirklich Hilfe vor Gewalt und Krieg bei uns suchen, die friedlich leben wollen, in einer für sie auch fremden Welt, nachdem sie woanders alles verloren haben.“Sie würden Hass und Angst säen zwischen Kulturen und Religionen. „Dem stellen wir uns entschieden entgegen“, sagte Merkel.
Sie präsentiert einen NeunPunkte-Plan für mehr Sicherheit. Es soll Übungen geben für „terroristische Großlagen“unter Einbindung der Armee. Sie kündigte eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylwerbern an, aber auch ein „Frühwarnsystem“für Radikalisierungen bei Flüchtlingen. Ein europäisches Waffenrecht solle den Onlineverkauf von Waffen einschränken, außerdem soll die Zusammenarbeit der Geheimdienste bei der Überwachung von Extremisten im Internet verstärkt werden.
In Sachen Flüchtlingspolitik wiederholte Merkel ihre Position aus dem Vorjahr: „Wir schaffen das.“Sie habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es einfach werde. Sie sei aber „heute wie damals“davon überzeugt, „dass wir es schaffen, unserer historischen Aufgabe gerecht zu werden“. Im Übrigen habe man in den vergangenen Monaten schon „sehr, sehr viel“geschafft. Sie sagte aber auch erstmals: „Ich glaube, dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind.“Es handle sich aber um „keinen Krieg oder Kampf gegen den Islam“.
Dass zwei Männer, die als Flüchtlinge zu uns gekommen waren, für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich sind, verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat. Es verhöhnt die Helfer, die Ehrenamtlichen, die sich so sehr
haben.“um die Flüchtlinge gekümmert