Merkels Plan ist wichtig, aber es fehlt noch mehr

Wann kommt der Satz, wie wir das schaffen werden?

Mit Spannung hat die deutsche Öffentlichkeit nach den Bluttaten der vergangenen Woche im eigenen Land auf die erste Pressekonferenz von Kanzlerin Angela Merkel geblickt. Die Erwartungen an eine ausführliche Stellungnahme von ihr zur aktuellen Sicherheitslage waren groß. Sie blieb bei dieser außerplanmäßigen Beantwortung von Fragen, für die sie ihren Urlaub abbrach, zwar überwiegend allgemein und wiederholte bekannte Positionen, verwendete aber erstmals das Wort „Krieg“, in dem sich Deutschland befinde, im Zusammenhang mit dem IS. „Ich glaube, dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind.“Wenn sie auch gleich nachschob: „Wir befinden uns in keinem Krieg oder Kampf gegen den Islam.“

Sie hat auch ihren Satz „Wir schaffen das“zur Flüchtlingskrise aus dem vergangenen Jahr explizit wiederholt. Merkel hat zwar einmal mehr angefügt, dass sie damals gesagt habe, dass es nicht einfach werde, aber sie bleibe eben bei ihrer Auffassung, dass „wir es schaffen, unserer historischen Aufgabe gerecht zu werden“. Man habe in der vergangenen Zeit ja auch schon „sehr, sehr viel“geschafft.

Und dennoch hat sie sich bewegt. Der von ihr vorgestellte Neun-Punkte-Plan gegen den Terror zeigt, dass sie sich gemeinsam mit ihrem Kabinett gegen den fast zum Normalzustand gewordenen Krisenmodus aktiv stemmen will. Sie geht in die Offensive mit einem Aktionsplan, der die allgemeine Verunsicherung beenden und eine sich weiter aufladende Stimmung vermeiden soll. Denn der steigende Druck auf sie kommt nicht nur von den Bluttaten, sondern auch von der Situation in der Türkei, die das

AFlüchtlingsabkommen mit Präsident Erdogan˘ unsicher macht. Der meiste Sprengstoff für ihre beiden Koalitionspartner SPD und CSU steckt vor allem in zwei Themen: Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die Frage, wer wirklich ein Schutzbedürftiger ist und wann er diesen Schutz verwirkt. ngela Merkel die Schuld für die Rahmenbedingungen dieser Krisensituation oder gar für die Bluttaten zu geben, wäre grundfalsch. Nicht einmal an der sich aufheizenden Stimmung im Land hat sie alleinig Schuld. Man kann sie für ihre Besonnenheit loben, für ihre Standhaftigkeit in der Flüchtlingsfrage, für ihr Festhalten an Prinzipien und Werten. Sie aber trägt auch Verantwortung dafür, Worte zu finden, was denn eigentlich nach ihrem Satz „Wir schaffen das“kommt. Es fehlt noch immer der Nachsatz, wie man das schafft. Diese Gelegenheit hat sie in Berlin versäumt. Sie erreichen den Autor unter