ÖVP-Plan für eine neue Türkei-Kooperation

VP-Chef fordert Interessensunion mit Türkei.

WIEN. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz haben gemeinsam mit Experten ein Konzept für den künftigen Umgang mit der Türkei erarbeitet. „Sinnvoller als starres Festhalten an einer Beitrittsfiktion ist ein realistischer Ansatz. Sowohl die EU als auch die Türkei haben ein Interesse an möglichst engen Beziehungen auf Augenhöhe und auf allen Ebenen. Wir treten daher für eine realistische Ausgestaltung der Beziehungen ein“, heißt es in einem von der ÖVP ausgearbeiteten Plan für eine neue Kooperation mit der Türkei. Am Ende des Prozesses soll eine maßgeschneiderte Europäisch-Türkische Interessensunion (ETI) stehen. Die Zollunion EU-Türkei aus dem Jahr 1996 (ausgenommen landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Kohle- und Stahlerzeugnis- se) und das der Zollunion zugrunde liegende Assoziierungsabkommen EWG–Türkei könnten aus Sicht der ÖVP Basis für eine Europäisch-Türkische Interessensunion sein. „Die Türkei ist auf absehbare Zeit nicht beitrittsfähig, bleibt aber ein wichtiger regionaler und wirtschaftlicher Partner. Daher sind wir für eine maßgeschneiderte Partnerschaft mit der Türkei. Das ist sinnvoller und realistischer, als an einer utopischen Beitrittsperspektive festzuhalten“, sagt Mitterlehner.

Mitterlehner sieht in erster Linie die EU-Staats- und Regierungschefs am Zug. Für den Vizekanzler ist auch die bisherige VP-Position weiter nicht verhandelbar: „Sollte jemals ein türkischer EU-Beitritt anstehen, haben die Österreicher in einer Volksabstimmung das letzte Wort.“