Aufregung um groben
Nach umstrittenem Interview wird im Verfassungsgerichtshof Ruf nach Rücktritt laut. Schnizer erklärt sich bei Verhandlung gestern für befangen.
Im Verfassungsgerichtshof herrschte gestern Bunkerstimmung. Ein Interview des fachlich hoch angesehenen Höchstrichters Johannes Schnizer sorgte in den Couloirs der für seine Verschwiegenheit bekannten Institution für hitzige Debatten. „Was Schnizer gemacht hat, entspricht nicht den Usancen“, so ein Insider. Nach Informationen der Kleinen Zeitung stand sogar eine Amtsenthebung im Raum. Ob sich das 14-köpfige Kollegium zu dieser drastischen Maßnahme durchringen würde, war allerdings mehr als fraglich. Schnizer selbst denkt nicht an Rücktritt.
Bekanntlich hat Schnizer, der an der von der FPÖ betriebenen Aufhebung der Stichwahl federführend mitgewirkt hat, in einem Interview im „Falter“den Freiheitlichen vorgeworfen, die Anfechtung von langer Hand betrieben zu haben. Zu allem Überdruss outete sich Schnizer als Van-der-Bellen-Wähler. Die Ge- genattacken der Freiheitlichen ließen nicht lange auf sich warten. Eine solche Aussage sei, so FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gestern, „eines Verfassungsrichters nicht würdig“, Herbert Kickl, blauer Generalsekretär, forderte Schnizer auf, die Behauptung zurückzunehmen.
Heutiger Spießrutenlauf
Dass sich ein Höchstrichter öffentlich in einen Kleinkrieg mit der FPÖ verstrickt, schadet dem Ansehen und der Unabhängig- keit des VfGH massiv. Noch dazu zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Heute lädt Gerichtspräsident Gerhart Holzinger aus Anlass des traditionellen Verfassungstags zum Festakt.
Welcher Schaden bereits angerichtet wurde, zeigte allein der gestrige Tag. Der anberaumten Verhandlung über die umstrittenen Tiroler Agrargemeinschaften blieb Schnizer fern. Da das Verfahren von der FPÖ angestrengt worden war, erklärte sich Schnizer für befangen. In aller