„Anfechtung war vorbereitet“

Manche Leser sehen sich bestätigt, andere glauben nicht, die FPÖ habe gezielt gearbeitet.

Ich bin Herrn Verfassungsrichter Schnizer sehr dankbar, dass er ausgesprochen hat, was viele Österreicher vermuten: dass die FPÖ schon vor der Bundespräsidenten-Stichwahl geplant hatte, bei einer Niederlage von Herrn Hofer die Wahl anzufechten. Wie wir seit dem Anfechtungsverfahren wissen, ist bei dieser Wahl nichts geschehen, was nicht schon bei vielen Wahlen vorher – im Beisein und mit Beteiligung von FPÖ-Wahlbeisitzer/-innen – geschehen war. Warum also hat die FPÖ nicht schon früher etwas gegen die Missstände unternommen? Und war es Zufall oder Strategie, dass zum Beispiel im Bezirk Graz-Umgebung am Montag nach der Wahl keiner der FPÖ-Beisitzer zur Auszählung der Wahlkarten erschienen ist? Ich habe mich in der Zeit nach der Wahl sehr gewundert, dass die sonst so kritischen Medien diese Fakten nicht eingehender behandelt haben. Die Me- dien fordere ich auf, uns Wähler darüber auf dem Laufenden zu halten, wie die FPÖ und ihr Präsidentschaftskandidat mit kritischer Meinung umgehen. Es ist wohltuend, einmal ausgesprochen zu hören, was die meisten Österreicher schon lange vermuten. Es soll aber auch einmal deutlich gesagt werden, dass die FPÖ auch weiterhin alles unternimmt, um unsere demokratischen Institutionen zu verhöhnen und lächerlich zu machen. Es stört sie auch nicht, dass dadurch dem Staat und den Bürgern enorme Kosten entstehen. Kann tatsächlich noch jemand glauben, dass dieses Verhalten den von Herrn Hofer so gerne zitierten „einfachen Menschen“irgendeinen Nutzen bringt? Für mich ist ersichtlich, wie sich Herr Schnizer gezielt und ohne je einen Beweis für seine Beschuldigungen hinsichtlich der FPÖ gehabt zu haben, groß im Fernsehen als möglicher „Aufdecker“aufspielte, um noch Feuer in den neuen Wahltermin gießen zu können. Das ist eines Verfassungsjuristen nicht würdig.

Kurz vor der zweiten Wahl zum Bundespräsidenten solche Aussagen machen, zeigt für mich auf, dass hier seitens Schnizer gezielt vorgegangen wurde, um möglicherweise Wähler für Van der Bellen zu gewinnen, weil er auch betonte, Van der Bellen gewählt zu haben. Es freut mich aber, dass der Präsident des Ver-