WI­EN/GRAZ War­um das Ar­beits­lo­sen­geld 2016 ei­gent­lich ge­sperrt wur­de

Ös­ter­reich­weit wur­den ins­ge­samt knapp 100.000 Sank­tio­nen aus­ge­spro­chen. In der Steiermark aber sinkt die Ge­samt­zahl.

Kleine Zeitung Steiermark - - WIRTSCHAFT | 25 -

Es gibt im Gro­ßen und Gan­zen drei Grün­de für das Sper­ren von Ar­beits­lo­sen­geld oder Not­stands­hil­fe. Ers­tens, wenn ar­beits­lo­se Per­so­nen die „Auf­nah­me ei­ner zu­mut­ba­ren Be­schäf­ti­gung“ver­wei­gern. Zwei­tens im Zu­ge ei­ner „Selbst­kün­di­gung“. Und drit­tens wird sank­tio­niert, wenn „Mel­de­ter­mi­ne ver­säumt“wer­den. Das Fun­da­ment bie­tet das Ar­beits­lo­sen­ver­si­che­rungs­ge­setz und dort die Pa­ra­gra­fen 10, 11 und 49, die auch na­mens­ge­bend für die Sper­ren sind.

In der Steiermark leg­ten 2016 die §-10-Sper­ren nun sehr stark zu – al­so je­ne, die we­gen ei­ner Ver­wei­ge­rung aus­ge­spro­chen wer­den. Im Ver­gleich mit dem Vor­jahr wur­den in die­sem Be­reich um 25 Pro­zent mehr Sper­ren aus­ge­spro­chen. Weil aber die §-11- und §-49-Stra­fen zu­rück­gin­gen, kommt es ins­ge­samt so­gar zu ei­nem Sank­ti­ons­mi­nus. Wur­den 2015 ins­ge­samt 11.105 Sper­ren aus­ge­spro­chen, wa­ren es 2016 noch 10.091. Der stei­ri­sche AMS-BOSS Karl Heinz Sno­be re­la­ti­viert zu­dem die star­ke Stei­ge­rung bei den §10-Sper­ren: „Auch wenn wir heu­er ein star­kes Plus ver­zeich­nen, sind 2122 Sper­ren bei 127.522 ein­zel­nen Per­so­nen, die im Lauf des Jah­res 2016 zu­min­dest ei­nen Tag ar­beits­los wa­ren, ein sehr ge­rin­ger An­teil.“

Ös­ter­reich­weit nahm die Zahl der Sper­ren in­des zu – und zwar um 1,34 Pro­zent auf 103.804 Fäl­le. Das ha­be laut AMS-CHEF Jo­han­nes Kopf vor al­lem da­mit zu tun, dass im Vor­jahr mehr of­fe­ne Stel­len re­gis­triert wa­ren. Das führ­te zu mehr Ver­mitt­lungs­vor­schlä­gen, was wie­der­um mehr Ver­wei­ge­run­gen zur Fol­ge hat­te.

Mar­kus Zott­ler

Die Ver­wei­ge­rung von „zu­mut­ba­ren Stel­len“führt zur Strei­chung von Ar­beits­lo­sen­geld APA

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