Lopatka attackiert wieder

Heute startet die zweitägige Klubklausur der ÖVP in Pöllauberg. Der Klubobmann nutzt diese gleich zu einem Angriff auf die SPÖ.

ÖVP-KLUBKLAUSUR BEGINNT

Während der ÖVP noch die wieder aufgeflammte Obmanndebatte in den Knochen steckt, soll es nun an die inhaltliche Arbeit gehen: Heute und morgen trifft sich der ÖVP-KLUB im steirischen Pöllauberg, um die Themen für die kommenden Monate zu besprechen. Und dabei will man die im Herbst gescheiterte Debatte um die Mindestsicherung wieder anheizen. Referieren wird auch der deutsche Exwirtschaftsminister Wolfgang Clement – der damals restriktive Sozialreformen umsetzte. Övp-klubobmann Reinhold Lopatka sieht Clement als „Vorbild“– denn „die Deutschen profitieren immer noch von diesen Reformen“. Als die ÖVP zuletzt mit Hartz IV anklopfte, warf ihr die SPÖ einen „Angriff auf den Sozialstaat“vor.

Ebenfalls debattieren will man über soziale Medien und den Umgang mit ihnen. Dabei soll auch das Thema Wahlkampf aufs Tapet kommen. Und hier attackiert Lopatka Kanzler Christian Kern (SPÖ): Laut Lopatka schnüffle dessen Berater Tal Silberstein für einen möglichen Wahlkampf in der privaten Vergangenheit von Sebastian Kurz. Silberstein, behauptet Lopatka, sei für Untergriffe bekannt. „Man wundert sich nur noch, mit welch skrupellosen Leuten sich der Kanzler umgibt.“