LEITARTIKEL Überraschung blieb aus
Donald Trump bleibt sich treu. Der designierte Präsident hat in der ersten Pressekonferenz wenig Brauchbares geliefert. Dafür aber sein Außenminister. Beruhigend ist das nicht.
Der Gegensatz könnte nicht größer sein. Gerade hat sich Barack Obama mit einer stilvollen Rede von seinen Landsleuten verabschiedet und bewiesen, dass man kluge Sachen auch sagen kann, ohne Schaum vor dem Mund zu haben. Dann kam aber Donald Trump, der Ende nächster Woche den Amtseid als 45. Uspräsident schwören wird. Er machte schnell die Hoffnungen zunichte, dass dieser Redestil auch in Zukunft Bestandteil des politischen Diskurses in den USA sein wird. Das Gegenteil ist der Fall. Während seiner ersten Pressekonferenz seit Monaten hat sich der 70-Jährige gebärdet und geäußert wie ein pubertierender Jugendlicher. Wer noch Hoffnungen hatte, dass sich der pöbelnde Wahlkämpfer in einen besonnenen Staatsmann verwandeln wird, der sollte diese Hoffnungen besser fahren lassen. Trump ist Trump. Er bleibt sich und seinem Stil treu, auch wenn das stillos ist.
Stilprobleme könnte die Welt noch verkraften, wäre da nicht die Tatsache, dass die USA auch unter Trump eine Supermacht bleiben werden und ihre Außenpolitik geopolitische Be- deutung hat. In dieser Hinsicht lässt sich nur sagen, dass sich noch nichts sagen lässt.
Als der designierte Us-außenminister Rex Tillerson jetzt im Us-senat gefragt wurde, ob er denn das Thema Russland schon mit seinem künftigen Chef besprochen habe, sagte der bisherige Öl-manager, das sei noch nicht geschehen. Das ist zumindest außergewöhnlich, wenn nicht sogar beunruhigend. Man möchte doch meinen, dass Russlands Verwicklung in den Ukraine-konflikt und in den syrischen Bürgerkrieg eine Woche vor Amtsantritt des neuen Us-präsidenten schon einmal Thema einer internen Besprechung gewesen sein sollte. Das war es aber nicht. So lässt sich weiter nur spekulieren, ob die USA künftig noch eine berechenbare Außenpolitik machen werden.
Der designierte Außenminister gab immerhin ein paar Hin-
Wweise. Es könnte sein, dass die USA ihre Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-annexion überdenken. Das würde zu Tillerson passen. Er war als Chef des Ölkonzerns Exxon nicht nur ein guter Geschäftspartner russischer Energieunternehmen, sondern von Beginn an auch gegen die internationalen Strafmaßnahmen. Sollte es tatsächlich zu einer Aufhebung der Sanktionen kommen, wäre das eine erste schwere Belastungsprobe für das Verhältnis der USA mit Europa. ahrscheinlich werden auch die Bemühungen der USA im Kampf gegen den Klimawandel spürbar nachlassen. Tillerson sagte, der Klimawandel sei keine akute Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Das verheißt nichts Gutes für internationale Abmachungen. Im Gegensatz zu seinem künftigen Präsidenten hat sich Tillerson allerdings schon eindeutig zur Nato bekannt. Doch das Bekenntnis Tillersons nützt wenig. In den USA bestimmt der Präsident die Richtung der Außenpolitik. Das ist demnächst Donald Trump, von dem die Welt noch wenig Brauchbares gehört hat.