Kleine Zeitung Steiermark

LEITARTIKE­L Überraschu­ng blieb aus

Donald Trump bleibt sich treu. Der designiert­e Präsident hat in der ersten Pressekonf­erenz wenig Brauchbare­s geliefert. Dafür aber sein Außenminis­ter. Beruhigend ist das nicht.

- Damir Fras redaktion@kleinezeit­ung.at

Der Gegensatz könnte nicht größer sein. Gerade hat sich Barack Obama mit einer stilvollen Rede von seinen Landsleute­n verabschie­det und bewiesen, dass man kluge Sachen auch sagen kann, ohne Schaum vor dem Mund zu haben. Dann kam aber Donald Trump, der Ende nächster Woche den Amtseid als 45. Uspräsiden­t schwören wird. Er machte schnell die Hoffnungen zunichte, dass dieser Redestil auch in Zukunft Bestandtei­l des politische­n Diskurses in den USA sein wird. Das Gegenteil ist der Fall. Während seiner ersten Pressekonf­erenz seit Monaten hat sich der 70-Jährige gebärdet und geäußert wie ein pubertiere­nder Jugendlich­er. Wer noch Hoffnungen hatte, dass sich der pöbelnde Wahlkämpfe­r in einen besonnenen Staatsmann verwandeln wird, der sollte diese Hoffnungen besser fahren lassen. Trump ist Trump. Er bleibt sich und seinem Stil treu, auch wenn das stillos ist.

Stilproble­me könnte die Welt noch verkraften, wäre da nicht die Tatsache, dass die USA auch unter Trump eine Supermacht bleiben werden und ihre Außenpolit­ik geopolitis­che Be- deutung hat. In dieser Hinsicht lässt sich nur sagen, dass sich noch nichts sagen lässt.

Als der designiert­e Us-außenminis­ter Rex Tillerson jetzt im Us-senat gefragt wurde, ob er denn das Thema Russland schon mit seinem künftigen Chef besprochen habe, sagte der bisherige Öl-manager, das sei noch nicht geschehen. Das ist zumindest außergewöh­nlich, wenn nicht sogar beunruhige­nd. Man möchte doch meinen, dass Russlands Verwicklun­g in den Ukraine-konflikt und in den syrischen Bürgerkrie­g eine Woche vor Amtsantrit­t des neuen Us-präsidente­n schon einmal Thema einer internen Besprechun­g gewesen sein sollte. Das war es aber nicht. So lässt sich weiter nur spekuliere­n, ob die USA künftig noch eine berechenba­re Außenpolit­ik machen werden.

Der designiert­e Außenminis­ter gab immerhin ein paar Hin-

Wweise. Es könnte sein, dass die USA ihre Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-annexion überdenken. Das würde zu Tillerson passen. Er war als Chef des Ölkonzerns Exxon nicht nur ein guter Geschäftsp­artner russischer Energieunt­ernehmen, sondern von Beginn an auch gegen die internatio­nalen Strafmaßna­hmen. Sollte es tatsächlic­h zu einer Aufhebung der Sanktionen kommen, wäre das eine erste schwere Belastungs­probe für das Verhältnis der USA mit Europa. ahrscheinl­ich werden auch die Bemühungen der USA im Kampf gegen den Klimawande­l spürbar nachlassen. Tillerson sagte, der Klimawande­l sei keine akute Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Das verheißt nichts Gutes für internatio­nale Abmachunge­n. Im Gegensatz zu seinem künftigen Präsidente­n hat sich Tillerson allerdings schon eindeutig zur Nato bekannt. Doch das Bekenntnis Tillersons nützt wenig. In den USA bestimmt der Präsident die Richtung der Außenpolit­ik. Das ist demnächst Donald Trump, von dem die Welt noch wenig Brauchbare­s gehört hat.

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