Hohe Kosten und wenig Durchblick
Aufsicht prangert in Hartberg schwere Mängel bei Finanzen und Wirtschaftsbetrieben an.
Auf mehr als 150 Seiten lastet der Prüfbericht der Hartberger Politik und Verwaltung eine Flut von Mängeln an: Die Palette reicht offenbar von formalen „Sünden“, wie dem Fehlen einer Amtstafel, bis hin zu groben Fehlern in Sachen Finanzen, Wirtschaft und Transparenz. Viel wurde entgegen der Gemeindeordnung hinter verschlossenen Türen beschlossen, teils ohne Genehmigung durch das Land. Viele Unterlagen sind unauffindbar.
Besonders aufgefallen soll den Prüfern sein, dass Gewinne und Verluste der Veranlagung des Vermögens – Hartberg hatte ja 62,5 Millionen Euro aus dem Sparkassenverkauf – nicht mehr nachvollziehbar seien. Die Töpfe sollen – mitunter ohne Gemeinderatsbeschlüsse über die exakte Verwendung der Mittel – ausgeräumt worden sein.
Hart ins Gericht geht die Aufsicht mit der Struktur der Wirtschaftsbetriebe und der privatrechtlichen Gesellschaften. Um deren komplexe Struktur nachvollziehen zu können, hat man offenbar Akte jahrzehntelang rückverfolgen müssen. Bei den Stadtwerken wäre, nicht ohne Zutun der Geschäftsführung, ein Wildwuchs an Unternehmen entstanden. Strategie und Kontrolle? Fehlanzeige.
Dieser Befund dürfte auch die notorischen Kritiker des gekündigten Stadtwerke-direktors Reinhard Fink freuen – allerdings: Im direkten Einflussbereich des Rathauses sei es laut Insidern nicht anders gelaufen. Immobilien um 60 Millionen Euro wurden zum Risiko der Stadt an die „Tochter“HSI verschoben. Offenbar planlos wurden einige neue Gesellschaften gegründet, der Überblick sei verloren gegangen. Ein finanzieller Schaden kann nicht mehr ausgeschlossen werden.
Zerzaust wird auch die im Sommer 2012 politisch umstrittene Abspaltung der Gebührenbetriebe von den Stadtwerken samt Demontage Finks als Wasser-chef. Das soll rechtlich mehr als patschert angegangen worden sein. Womöglich wurden danach die Gebühren bewusst niedriger gehalten, wird in der Stadt gemunkelt. Zumindest drehte der Gebührenhaushalt ins Negative. Jetzt fordert das Land Kostendeckung ein.
Aufgefallen sind den Prüfern obendrein satte Verluste bei Parkdeck und Citybus sowie großzügige, freiwillige Zuwendungen der Stadt ans Personal und die bis zur Einführung eines neuen Fördermodells im Vorjahr üppige Sportförderung, speziell für den Fußball.