Neos: Wirtschaft als „Herzensanliegen“
Das Ziel der Neos für die nächste Wahl: zweistellig werden. Schaffen will man das mit Verbündeten.
RETZ
Es ist uns die Wirtschaft ein Herzensanliegen“, verkündete Neos-parteichef Matthias Strolz bei der zweitägigen Klubklausur seiner Partei in Retz in Niederösterreich. Als letzte Partei arbeiten nun auch sie an ihren Plänen für das bevorstehende politische Jahr. Als Kernthema wählte die junge Partei eben die Wirtschaft. In einem 60 Seiten starken Wirtschaftsprogramm fordert die Partei eine Senkung der Steuern, Reformen für Arbeit und Bildung sowie den Kampf gegen die Bürokratie. Auch die kalte Progression „gehört jetzt endlich angegangen“. Doch es geht den Pinken auch um Transparenz. Den „Landesfürsten“werfen sie Säumigkeit beim Befüllen der Transparenzdatenbank vor. Kommen sie dem nicht bis Mitte des Jahrs nach, „werden wir Druck aufbauen“, sagt Strolz. Vorgenommen hat sich der Parteichef auch den Sprung in die Regierung. „Zweistellig ist mein großes Ziel“verkündete er im Hinblick auf die nächste Nationalratswahl. Damit das gelingt, sucht die Partei nach möglichen Verbündeten. Ursprünglich hatte man dabei Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) im Visier. Doch die Zuneigung scheint verflogen. „Kurz hat einen Schwenk um 180 Grad gemacht“, sagt Strolz. Nun zeichnen sich „immer mehr Schmerzpunkte“ab, die gegen eine Zusammenarbeit sprechen. Hinter der Bundespräsidentschaftskandidatin Irmgard Griss ist die Partei aber weiterhin her. Da keine Wahl ins Haus steht, denke man darüber aber nicht allzu viel nach. Dennoch organisiert man jetzt gemeinsame Bürgerforen. Und auch ein Minister findet sich in der pinken Favoritenliste: Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). Nach seiner Rede werde man sich ihm jetzt als „Reformpartner“anbieten und ihn kontaktieren, sagt Strolz. „Er ist ja ein bisschen ein Neo.“Gegenüber dem „Plan A“von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hegt die Partei hingegen Zweifel.
Ist die Klubklausur vorbei, wird es für die Pinken am 28. Jänner wieder spannend. Matthias Strolz stellt sich dann bei einer Mitgliederversammlung seiner Wiederwahl als Klubobmann. Sogar ein Motivationsschreiben hat Strolz dafür verfasst. „Ich habe noch Kraft, ich will mehr, ich habe noch nicht fertig.“ Christina Traar