Der Abgang des letzten Landesfürsten

Der Rücktritt von Erwin Pröll kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Zeitpunkt überrascht dann doch etwas. Bereits heute könnte Johanna Mikl-leitner zur Nachfolgerin gekürt werden.

Wieder einmal hat Erwin Pröll Freund und Feind überrascht: In einer sehr kurzfristig einberufenen Pressekonferenz kündigte Niederösterreichs Landeshauptmann gestern Vormittag in St. Pölten an, dass er nach mehr als 24 Jahren der Politik den Rücken kehrt. Zu dem Termin waren nur ausgesuchte Medien eingeladen.

Alles deutet darauf hin, dass die einstige Innenministerin Johanna Mikl-leitner dem wohl mächtigsten Politiker des Landes nachfolgt, Agrarlandesrat Stephan Pernkopf dürfte zum Lh-stellvertreter aufrücken. Pröll ist Österreichs letzter Landesfürst, er ist auch der letzte Landeshauptmann, dessen Machtfülle durch eine absolute Mehrheit abgesichert ist – vergleichsweise weit abgeschlagen die unmittelbar dahinterliegenden Hans Niessl (Burgenland) und Markus Wallner (Vorarlberg) mit jeweils weniger als 42 Prozent.

Der Rücktritt kommt nicht aus heiterem Himmel. Seit ein paar Wochen wurde spekuliert, Pröll könnte noch vor dem Sommer das Zepter an Mikl-leitner übergeben. Sicher war sich nie- – aus einem simplen Grund: Große Entscheidungen trifft Pröll in Eigenregie, ohne große Absprache, Zeitpunkt und Inhalt behält er für sich. „Er will zeigen, dass er immer die Zügel in der Hand hält“, so ein Beobachter. Prölls Entscheidung Anfang Jänner letzten Jahres, doch nicht für das höchste Amt im Staat zu kandidieren, traf sogar höchstrangige Övppolitiker unvorbereitet. Ohnmächtig musste die Övp-spitze zusehen, wie Pröll knapp vor dem ersten Hofburg-durchgang Mikl-leitner nach Niederösterreich zurückholte und damit Andreas Khol, den schwarzen Spitzenkandidaten, brüskierte.

Dass der nunmehr 70-jährige Landeschef bereits gestern den Rückzug verkündete, überraschte einmal mehr die eigene Partei. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner brauchte eine Stunde, um auf den Rücktritt via Aussendung zu reagieren. Offenkundig war nicht einmal der Övp-parteichef vorinformiert worden bzw. auf den Rückzug vorbereitet. In politischen Zirkeln geisterte die Theorie herum, Innenminister Wolfgang Sobotka habe mit seiner Ankündigung in der ZIB 2, er bleibe Minister in Wien und unterstütze Mikl-leitner als Nachfolgerin, Pröll in Zugzwang gebracht. Seit dem Wochenende war erwartet worden, Pröll könnte vor oder nach dem für heute anberaumten Övpparteivorstand vor die Öffentlichkeit treten, um sein politisches Lebenswerk zu einem Ende zu bringen. Die jüngste Empörung über die tatsächlich empörende Dotierung der Pröll-stiftung dürfte, mutmaßen zahllose Insider, den Abgang des erfolgreichen Landeshauptmanns doch nicht beschleunigt haben. Sogar Florian Klenk, Chefredakteur des „Falter“, der vor genau einer Woche die sonderbare niederösterreichische Stiftungspraxis enthüllte, twitterte gestern: „Erwin Pröll ist nicht wegen der Falterstory zurückgetreten. Die Stiftung bot entzaubernde Einblicke, wie er sein Land verwaltete.“Auch der heute erscheinende „Falter“stößt ins selbe Horn.

Auf den ersten Blick kommt der Zeitpunkt des Rücktritts einem Eingeständnis gleich, dass an der Stiftungsaffäre doch etwas dran sei. Andererseits überdecken die bald nach der Bekanntgabe auf die Öffentlichkeit einprasselnden Pröll-huldigungen und Würdigungen seines Lebenswerks die Stifmand