London schärft die Waffen

Regierungschefin May steuert auf einen harten Brexit zu. Ihre Grundsatzrede klingt wenig verhandlungsbereit. Sie beschwört dabei auch den alten Glanz der Insel.

ANALYSE.

LVon unserem Korrespondenten ang sind die Briten, was Europa betrifft, nach Theresa Mays Worten „halb drinnen und halb draußen“gestanden. Damit, mit halbherzigen Lösungen, ist es der britischen Regierungschefin zufolge nun nicht mehr getan. May will ihr Land innerhalb von zwei Jahren ganz „nach draußen“manövrieren. Ihrer Ansicht nach lässt der Volksentscheid zum Eu-austritt vom vorigen Juni keinen weiteren Verbleib im Binnenmarkt zu.

Klarer hätte sie kaum sein können, bei ihrer lang erwarteten Brexit-grundsatzrede. Die Rede in London vor Mitarbeitern, Politikern und den in London akkreditierten Botschaftern der 27 übrigen Eu-staaten, wurde allgemein als Plan für einen „harten Brexit“gedeutet.

Sie akzeptiere, dass es „schlicht unmöglich“sei, im Binnenmarkt zu bleiben, da ihr Land den Zuzug von Eu-bürgern einschränken und keine Mitgliedsbeiträge mehr an die EU zahlen werde.

Auch die Zollunion betrachtet sie letztlich als Hindernis, an deren Außentarife sollen die Briten nicht länger gebunden sein. „Die volle Mitgliedschaft in der Zollunion hindert uns schließlich daran, unsere eigenen umfassenden Handelsverträge auszuhandeln.“Als „wahrhaft globale Handelsnation, die in aller Welt Respekt genießt“, müsse Großbritannien über die Grenzen der EU hinausschauen. Nur an spezielle Vereinbarungen für einzelne Wirtschaftszweige denkt sie – solange das ihr Land nicht hindere, freie Handelsverträge mit Nicht-eu-staaten baldmöglichst einzugehen.

May schloss dabei nicht aus, dass sie sich um eine neuartige assoziierte oder Teil-mitgliedschaft in der Zollunion bemühen werde. „Ich will durchaus eine Zollvereinbarung mit der EU“, sagte sie. Wie diese prak-

Maussehen könne, ließ sie offen. Möglicherweise könne eine solche Vereinbarung einzelne Bereiche wie die Autoindustrie und den Finanzbereich betreffen und ganz unterschiedlich strukturiert sein.

Überraschend klar hat May ihre Prioritäten aufgelistet. Um ein Ende des freien Zuzugs vom Kontinent führt für sie kein Weg mehr herum. Europäische Richter sollen keinen Einfluss mehr haben auf das Vereinigte Königreich. An Eu-mitgliedsbeiträgen will sich Großbritannien nicht mehr beteiligen. Die Lösung von der EU ist komplett. ay schwebt eine neue „globale“Rolle vor, die den Glanz vergangener Zeiten wieder aufleben lassen soll. Ob das realistisch ist, ist keine Frage, die sie in diesem Zusammenhang diskutieren will. In welche neuen Abhängigkeiten ein solcher Schritt führen könnte, kümmert in diesem „großen Augenblick natio„enormen“ nalen Wandels“in Downing Street ebenfalls niemanden. Die Brexiteers jedenfalls jubeln. Die Hardliner haben sich durchgesetzt. Der neue Führer der Antieu-partei Ukip, Paul Nuttall, fand, Passagen der Rede hätten „wie aus einer Ukip-parteitagsrede“geklungen. Nuttall forderte May auf, noch mehr Tempo vorzulegen auf dem Weg zu einer „freien, unabhängigen Nation“.

Großbritanniens Austritt, der auch anders möglich gewesen wäre, nimmt nun die Gestalt eines äußerst harten Brexits an. Begünstigt hat diese Wendung, dass die Wirtschaftslage seit dem Referendum auf der Insel relativ stabil geblieben ist. Da kann der Industriellenverband noch so nachdrücklich vor einer gefährlichen „Bruchlandung“warnen, und der Gouverneur der Bank von England düstere Wolken aufziehen sehen.

Kompliziert hat zweifellos auch der designierte Us-präsitisch