Kiew baut auf Wien bei der Entschärfung des Krieges

Außenminister Kurz setzt auf eine Stärkung der OSZE und pendelt zwischen Kiew und Moskau.

KIEW

Die Situation ist verfahren, die Erwartungen an Österreich in seiner derzeitigen Rolle als Vorsitzland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) enorm: Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin verlieh gestern beim Besuch von Außenminister Sebastian Kurz in Kiew seiner Hoffnung Ausdruck, bedeutende Entschärfungen des Krieges in der Ostukraine zu erreichen: von der Freilassung ukrainischer Gefangener über die Sicherung der Grenze zu Russland, zu der die Beobachtermission der OSZE keinen Zugang hat, bis zur Ausweitung von deren Mandat auf eine bewaffnete Polizeimission. Realistisch ist die Erfüllung dieser Wünsche derzeit kaum: Kurz, der heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Lawrow Sergej zusammentreffen wird, verwies auf das Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen innerhalb der 57 Mitgliedstaaten der OSZE. Russland, das wie die USA Mitglied der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist, vertritt entgegengesetzte Positionen und lehnt etwa eine Polizeimission ab. Der österreichische Außenminister will sich davon nicht entmutigen lassen: „Wir wollen über eine Stärkung der OSZE eine Verbesserung der Sicherheit der Zivilisten im Kriegsgebiet erreichen“, sagte Sebastian Kurz vor seinem Abflug nach Moskau. Nina Koren, Kiew Sebastian Kurz bei Pawlo Klimkin