„Was gleich bleibt, ist die Er­dung“

In Ober­ös­ter­reich sind die Wür­fel längst ge­fal­len. Tho­mas Stelzer folgt Jo­sef Püh­rin­ger als Lan­des­haupt­mann nach. Of­fen ist nur der Zeit­punkt.

Kleine Zeitung Steiermark - - POLITIK - Von Micha­el Jung­wirth

Mit­ter­leh­ner und Schel­ling for­dern wie­der Re­for­men ein. Wie glaub­wür­dig ist das, wenn man be­denkt, dass die ÖVP – mor­gen ist der Jah­res­tag – seit 30 Jah­ren in der Re­gie­rung sitzt? Es ist ein Rie­sen­fort­schritt, dass bei­de Tei­le in der Re­gie­rung et­was wei­ter­brin­gen wol­len. Die ÖVP ist nicht al­lein in der Re­gie­rung, dar­um soll­te man auch man­ches in der ÖVP durch­aus poin­tier­ter sa­gen.

Hat die ÖVP nicht ein mas­si­ves Glaub­wür­dig­keits­pro­blem? Wir hät­ten ein Pro­blem, wenn es bei Re­den und Über­schrif­ten blei­ben wür­de. Das grund­sätz­li­che Pro­blem der Po­li­tik, auch der ÖVP ist es, dass uns die Leu­te im­mer we­ni­ger zu­trau­en und sa­gen: Da wird viel ge­re­det, aber nichts ent­schie­den.

Wo be­steht the­ma­tisch aus Ih­rer Sicht Hand­lungs­be­darf? Wir müs­sen die Ar­beits­plät­ze si­chern und neue da­zu­be­kom­men. Wir müs­sen auch in In­no­va­ti­on und For­schung in­ves­tie­ren. Und ich wün­sche mir, dass die Leis­tungs­trä­ger ent­las­tet wer­den. Wir sind am Ma­xi­mum des­sen, was man den Steu­er­zah­lern zu­mu­ten kann. Da ist viel Luft nach oben. Sie for­dern Steu­er­re­form? ei­ne neu­er­li­che Ge­nau.

So­bald wie mög­lich? Ja. Der Mit­tel­stand darf nicht län­ger – ich sa­ge es land­läu­fig – der Depp sein. Die Leu­te müs­sen das Ge­fühl ha­ben, es ren­tiert sich, wenn ich mich an­stren­ge.

Kön­nen wir uns ei­ne bal­di­ge Steu­er­re­form leis­ten? Man kann bei der Ver­wal­tung noch viel ho­len. Wir ha­ben in Ober­ös­ter­reich 650 Di­enst­pos­ten ein­ge­spart, das sind acht Pro­zent al­ler Mit­ar­bei­ter. Was hal­ten Sie von der Re­de des Kanz­lers in Wels?

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