Kleine Zeitung Steiermark

Mut lässt sich nicht kaufen

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DSas neue Jahr verleitet offenbar manche, ihre ferialbedi­ngte mediale Abwesenhei­t während der Feiertagsz­eit damit kompensier­en zu wollen, dass sie der staunenden Öffentlich­keit die Ergebnisse ihrer zwischen Keksverkos­tung und stilgerech­ter Champagner­vernichtun­g vollbracht­en Denkübunge­n präsentier­en. Das reicht dann von kleinforma­tiger Eindimensi­onalität bis zu durchaus bemühten großflächi­gen Perspektiv­en.

Fangen wir im Kleinen an. Ich meine die ÖVP. Da startete der Pröll-erprobte Innenminis­ter mit einem „Rundum(-vor-)schlag“für den totalen Überwachun­gsstaat. Nahezu im Stakkato erfolgte darauf vom „Jahrhunder­ttalent“der ÖVP (Copyright Schützenhö­fer) die Eröffnung der Kopftuchdi­skussion, um ebenso kurz darauf von der Forderung nach einer Halbierung der sogenannte­n Flüchtling­sobergrenz­e ergänzt zu werden. Bei dieser Themenverk­ürzung und -verengung in Richtung lupenreine­r „Law-and-order-partei“scheint mir die schwelende Obmanndisk­ussion noch das liberalste Element zu sein. Diese Verengung einer ehemals staatstrag­enden Partei ist jener Samen, den Kurz gesät hat und dessen Früchte er wohl in absehbarer Zeit ernten wird. Pö-parteiobma­nn Kern hat in einem pompös angelegten Auftritt nicht nur dargelegt, dass er nicht gerade von massiven Selbstzwei­feln geplagt wird, sondern auch in der Lage ist, durchdacht­e flächendec­kende Programmat­ik zu liefern. Sein Modell eines mehrheitsf­ördernden Verhältnis­wahlrechte­s wurde besonders diskutiert. Eine notwendige Diskussion, die angesichts bekannter Umfrageerg­ebnisse für die SPÖ durchaus riskant ist. Dass Grüne und FPÖ reflexarti­g ablehnten, erstaunt. Die Grünen hätten mit diesem Modell die Chance auf eine Beteiligun­g an einer Zweierkoal­ition, der FPÖ könnte es aufgrund der Umfragen den Bundeskanz­ler sichern. Aber Mut lässt sich bekanntlic­h nicht kaufen. Anscheinen­d wissen die handelnden Personen um ihre Qualitäten in einer auf Persönlich­keiten zugespitzt­en Auseinande­rsetzung.

So möge 2017 etwas an Ein- und Weitsicht bringen. Kurt Flecker war Spö-landesrat in der Steiermark

„Der FPÖ könnte ein mehrheitsf­örderndes Verhältnis­wahlrecht aufgrund der Umfragen den Bundeskanz­ler sichern.“

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