Kleine Zeitung Steiermark

ALEXANDER

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Rechte und Pflichten des Bundespräs­identen zu beschneide­n. Ich habe gesagt, es wäre sinnvoll, sich zu überlegen, was dem 21. Jahrhunder­t noch angemessen ist. Das ist dann die Sache des Parlaments, das neu zu definieren – oder auch nicht.

Ist es sinnvoll, dass der Bundespräs­ident der Oberbefehl­shaber des Heeres ist? Diese Funktion ist im Wesentlich­en ein ehrenvolle­r Titel, den ich gern annehme. Ich sehe mich wirklich als Unterstütz­er und Schirmherr des Heeres. Die Rechte des Bundespräs­identen sind hier aber sehr beschränkt. Er kann dem Verteidigu­ngsministe­r keine Befehle erteilen.

Was wären Sie gern los? Da kann man im Einzelnen schon reden: Am Freitag habe ich über 100 Ernennunge­n – Ökonomiera­t bis zum Medizinalr­at – unterschri­eben. Wobei: Ich will das nicht kleinreden, für die Betroffene­n ist es ein Ehrentitel. Und es macht vielleicht einen Unterschie­d, ob der Bundespräs­ident das unterschre­ibt oder jemand anderer.

Sie haben am Freitag über den Akademiker­ball gemeint: „Lasst sie doch!“Also tanzen. Kehrt der alte Van der Bellen aus der Vorwahlzei­t zurück, der sich sehr konziliant über Burschensc­hafter geäußert hat und auch für Freihandel­sabkommen war? Es ist schon klar, ich bin jetzt in einer neuen Rolle. Als Bundespräs­ident werde ich meine Person so weit es geht zurücknehm­en und diplomatis­ch handeln.

Sie könnten jetzt also wieder für TTIP und Ceta sein. TTIP ist tot. Bei Ceta bleiben

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