ALEXANDER
Rechte und Pflichten des Bundespräsidenten zu beschneiden. Ich habe gesagt, es wäre sinnvoll, sich zu überlegen, was dem 21. Jahrhundert noch angemessen ist. Das ist dann die Sache des Parlaments, das neu zu definieren – oder auch nicht.
Ist es sinnvoll, dass der Bundespräsident der Oberbefehlshaber des Heeres ist? Diese Funktion ist im Wesentlichen ein ehrenvoller Titel, den ich gern annehme. Ich sehe mich wirklich als Unterstützer und Schirmherr des Heeres. Die Rechte des Bundespräsidenten sind hier aber sehr beschränkt. Er kann dem Verteidigungsminister keine Befehle erteilen.
Was wären Sie gern los? Da kann man im Einzelnen schon reden: Am Freitag habe ich über 100 Ernennungen – Ökonomierat bis zum Medizinalrat – unterschrieben. Wobei: Ich will das nicht kleinreden, für die Betroffenen ist es ein Ehrentitel. Und es macht vielleicht einen Unterschied, ob der Bundespräsident das unterschreibt oder jemand anderer.
Sie haben am Freitag über den Akademikerball gemeint: „Lasst sie doch!“Also tanzen. Kehrt der alte Van der Bellen aus der Vorwahlzeit zurück, der sich sehr konziliant über Burschenschafter geäußert hat und auch für Freihandelsabkommen war? Es ist schon klar, ich bin jetzt in einer neuen Rolle. Als Bundespräsident werde ich meine Person so weit es geht zurücknehmen und diplomatisch handeln.
Sie könnten jetzt also wieder für TTIP und Ceta sein. TTIP ist tot. Bei Ceta bleiben