Das leise Knirschen im Gebälk

Hartberg, Murkraftwerk, Überläufer: Die Spö-övp-koalition im Land muss derzeit besonders viele Konfliktherde löschen.

ANALYSE. hofer gab sich vor zwei Wochen „schockiert“über die „gravierenden Verstöße“in der Finanzgebarung der Övp-gemeinde Hartberg. Das löste in der ÖVP beträchtliche Empörung aus – immerhin habe es von Fohnsdorf über Gratkorn bis Hart bei Graz in vielen Spögemeinden schwerere Verfehlungen gegeben. Das „Triumphgehabe“Schickhofers sei „unangebracht“, hört man ziemlich verbittert aus Vp-kreisen.

Hörbar knirscht es auch in Sachen Murkraftwerk Graz, seit Övp-bürgermeister Siegfried Nagl dieser Tage öffentlich machte, dass der Verbund doch wieder in das Projekt einsteigen soll. Das gehe Nagl „überhaupt nichts an“, denn er sei „nicht zuständig“, weist ihn Schickhofer als Finanz- und Beteiligungsreferent der Landesregierung in die Schranken. Hintergrund dieser Rangelei: Angeblich werden sowohl der Verbund als auch die Wien Energie beim Kraftwerk einsteigen. Jedoch wolle man den Deal erst nach der Graz-wahl abschließen, um nicht Nagl in seinem Wahlkampf zu helfen.

Nächster Zankapfel ist das von Schickhofer energisch betriebene Projekt „Ein Österreich, eine Gesetzgebung“, das de facto auf ein Ende der Ländergesetzgebung hinausläuft. In der Landes-övp reagiert man frostig: Die Gemeindestrukturreform der letzten Periode wäre „nie und nimmer“gelungen, wenn man sie nicht auf Ebene des Bundeslandes hätte beschließen können, wird argumentiert. Deshalb halte man an Ländergesetzen fest.

Fazit: Der Schulterschluss an der Spitze hält. Dahinter aber mehren sich gegenseitige Nadelstiche. Und demnächst beginnt die nächste Einsparrunde in den Ressorts – das wird die Harmonie nicht fördern.