Wahlsieger Nagl schlittert in Sackgasse
SPÖ fliegt aus der Grazer Stadtregierung und ist kein Partner mehr für eine Koalition mit Nagl. Der ÖVP bleibt de facto nur die FPÖ als Partner für eine klare Mehrheit.
Mit den Grünen, die trotz eines Minus auf 10,5 Prozent ihre Stadträtin behalten, geht sich kein Zweierpakt aus. Bleiben die Blauen (15,9 Prozent), mit denen die VP auf 27 der 48 Mandate im Gemeinderat käme und auch eine sichere Mehrheit für die Regierungsarbeit hätte.
theoretische Varianten (siehe rechts), werden sich also Nagl und FPÖCHEF Mario Eustacchio als „aussichtsreichste Partner“am Pokertisch wiederfinden. Der Haken: Schon am Tag nach der Wahl richteten beide einander aus, wie schwer sie doch eigentlich miteinander könnten, wenn sie müssten. Im Rathaus ist es ein offenes Geheimnis, dass Nagl und Eustacchio einander nicht wirklich riechen können.
Der Övp-bürgermeister will einen Partner, der mit ihm in „Integration investiert“. Eustacchio konterte: „Das spielt es mit uns nicht, Integration ist Bundessache.“Freilich lässt sich der Fpö-stadtrat alle Optionen offen: „Man muss sich in der Politik nicht lieb haben.“Am heutigen Dienstag wird intern beraten.
Fp-intern heißt es: Eine städtische Konstellation ähnlich Wels (Blau-schwarz) würde der Landes- sowie der Bundesspitze gefallen, um zu zeigen, was man könne. Im Idealfall im Bereich „sozialer Wohnbau mit freiheitlicher Handschrift“. Aber auch das Finanz- oder Personalressort würden der FPÖ gefallen.
„Er war bisher schon flexibel“, ätzt Eustacchio. „Bei dem Ergebnis kann Nagl alles vorschlagen und wird unterstützt“, skizziert wiederum ein ÖVP-MANN. Es müsse ja nicht alles auf Schwarz-blau hinauslaufen. Ein Arbeitsübereinkommen in gewissen Sachthemen wäre eine (Not-)lösung. Hier käme dann für einzelne Vorhaben eventuell wieder die KPÖ ins Spiel. Elke Kahr, die Einzige, die um einen Stadtsenatssitz zulegen konnte, signalisierte gestern sogleich Verhandlungsbereitschaft, um als gestärkte Kraft eigene Positionen einbringen zu können.
In den Reihen der Volkspartei von Stadt und Land hadert man nun mit dem Votum, über das man sich gestern noch so gefreut hat. Die Wahl sollte die italienischen Verhältnisse der letzten Jahren, in denen es nur wacklige Budgetpakte gegeben hatte, beenden. „Jetzt ist es fast noch schlimmer als vor der Wahl“, sagen prominente Vpmitglieder hinter vorgehaltener Hand. Der Övp-vorstand gab Nagl das volle Verhandlungsmandat, grünes Licht, mit allen in Gespräche zu gehen, um aus der Sackgasse zu kommen.
SPÖCHEF Ehmann bleibt im Sattel und mahnt: „Keine Panik, keine Schnellschüsse.“Man müsse völlig neue Wege gehen, dabei aber kühlen Kopf bewahren. Auch Grünen-spitzenkandidatin Tina Wirnsberger hat die Partei hinter sich. Sie wird das Amt als Stadträtin antreten.