Der nächste Irrläufer kommt verlässlich

Es gibt Tage, da sieht es so aus, als könnte die Regierung noch eine Zeit lang halten. Gleichzeitig macht das Gerücht die Runde, Sobotka könnte abgelöst werden. Das wird zwar nicht passieren, das kann sich Niederösterreich nicht gefallen lassen, aber trotzdem: Es hilft und beruhigt. Der Minister ist still.

Kurz davor war es die SPÖ, die nicht mehr wollte, nachdem der unwiderruflich letzte Neustart der Koalition recht schnell das übliche Schicksal erlitten hatte: kleinliches Hickhack und nicht vereinbarte, zudem verfassungswidrige Vorschläge des Innenministers. Daraufhin erklärte der Geschäftsführer der SPÖ, seine Partei wolle raus und suche ein Bündnis mit Grünen und Neos nach der kommenden Wahl. Die ÖVP hat darauf erstaunlich gelassen reagiert. Man hatte den Eindruck, sie kann den Partner verstehen. Ihr geht es ja auch nicht anders. Dass allerdings damit in der Koalition nichts besser wird und dass Wahlen heuer wahrscheinlicher werden, liegt auf der Hand.

Die Frage ist, ob Kern an diesen letzten Neustart je geglaubt hat oder ob er Neuwahlen schon jetzt wollte, was die ÖVP überrascht hätte, da sie gerade ihrer Lieblingsbeschäftigung frönt: der lange währenden Obmanndebatte. Und dabei will sie nicht gestört werden.

Gleichzeitig scheint Kern die Hoffnung zu hegen, die SPÖ könnte die FPÖ überholen. Ob das kühn oder eher vermessen ist, wissen wir erst im Nachhinein. Und ob es klug ist, Koalitionspräferenzen schon vor der Wahl festzulegen, gilt zu Recht als umstritten. Manchmal ja, manchmal nein. n der Zwischenzeit ist die Regierung dabei, einen ihrer Programmpunkte im Konsens zu erledigen: das Wahlrecht „moderner“zu gestalten und die Rechte des Bundespräsidenten in einem wichtigen Punkt einzuschränken. Beides muss noch mit der Opposition verhandelt werden, klingt aber vorsichtig und vernünftig. Die Zweidrittelmehrheit sollte erreichbar sein.

Das wäre ein kleiner Erfolg, aber ob den alle in der Koalition wollen, scheint fraglich. Der nächste Irrläufer kommt verlässlich.

„Die Frage ist, ob Kern an diesen letzten Neustart je geglaubt hat oder ob er Neuwahlen schon jetzt wollte.“

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