Graz-wahl sorgt für Bewegung in steirischen Parteikassen

Die Gemeinderatswahl in Graz hat einen kräftigen Einfluss auf die Parteikassen – nicht allein in der Stadt. So erhalten die Landtagsparteien auch für ihre „gemeindepolitische Arbeit“exakt 5,55 Euro je Wahlberechtigten; abhängig vom Stimmenanteil in der jeweiligen Kommune.

Verschieben sich die Verhältnisse, wie zuletzt in Graz, kann Vp-landesgeschäftsführer

mit mehr und sein Sp-pendant

mit spürbar weniger Mitteln aus diesem Förderungstitel rechnen. Zur Erinnerung: VP legte in Graz um 4,05 Prozentpunkte zu, und SP verloren 5,26. Blauen Bei waren „nur“plus 2,11.

Den Fördertopf ausschließlich für Grazer Fraktionen betrachtet, profitieren alle vom Zuwachs an Wahlberechtigten. 222.856 Personen durften heuer zur Gemeinderatwahl gehen – um 13.051 mehr als 2012. Jeder dieser Männer und Frauen ist zwischen 5 und 5,45 Euro jährlich an Parteienförderung wert. Wobei in der Landeshauptstadt stets der Höchstbetrag (also 5,45 Euro) konsumiert worden ist. Dass in Graz in Summe weit mehr Mittel an die Fraktionen geflossen sind – konkret 2,273 Millionen Euro – liegt an der eigenen „Klubförderung“. Streng genommen ist dies eine freiwillige Leistung der Stadt an ihre Rathausparteien. Hintergrund: Als von Bund und Land die Parteienförderung auf neue Beine gestellt worden ist, rechnete Graz nach – und erkannte, nach neuem Schema etwa die Hälfte der Mittel zu verlieren. Daher beschloss man, die Lücke zwischen neuer Förderung (5,45 Euro je Wahlberechtigten) und alter Förderung (2,273 Millionen Euro gesamt) mit der „Klubförderung“zu schließen.

Ob das auch in Zukunft so sein wird, hängt von der Koalition ab.