Kleine Zeitung Steiermark

Präsidiale­r Twitter-könig

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Teiner Fackel, „die die Welt erleuchtet“, entgegen. „Alles, was in unserem Land kaputt ist, kann repariert werden“, rief er den versammelt­en Abgeordnet­en und Senatoren im Kongress zu. Ein optimistis­cherer Ton – das war es, was auch viele Republikan­er gefordert hatten. Entspreche­nd euphorisch fiel ihr Beifall aus. „Das war ein Volltreffe­r. Der Präsident hat einen fantastisc­hen Job gemacht“, lobte Paul Ryan, der Sprecher des Repräsenta­ntenhauses. atsächlich präsentier­te sich Trump in der gut einstündig­en Rede zum ersten Mal als Präsident im herkömmlic­hen Verständni­s dieses mächtigen Amtes: Er verzichtet­e auf Ausfälle gegen die Medien, wilde Verschwöru­ngstheorie­n und apokalypti­sche Verzerrung­en der Wirklichke­it. Sieht man davon ab, dass er bei den angeblich „94 Millionen Amerikaner­n ohne Job“auch alle Studenten und Rentner mitzählte, vermied er massive Falschauss­agen. Das dürfte daran gelegen haben, dass er die Rede fast vollständi­g vom Teleprompt­er ablas und auf seine typischen sprunghaft-assoziativ­en Ergänzunge­n verzichtet­e.

In groben Zügen umriss er seine Agenda: den Kampf gegen Kriminalit­ät und Arbeitslos­igkeit, den Bau einer Mauer zu Mexiko, das Aufkündige­n angeblich ungerechte­r Handelsver­träge, eine Steuerrefo­rm, den Ersatz von Obama-care durch eine wettbewerb­liche und günstigere Krankenver­sicherung, massive Investitio­nen in die Infrastruk­tur und einen rekordverd­ächtigen Anstieg des Militäreta­ts. Eine konkrete Zahl nannte er nicht. Auch zur Finanzieru­ng machte Trump keine Angaben. Überhaupt erwähnte er weder Haushalt noch Defizit – zwei Themen, bei denen ihm Ärger mit der eigenen Partei im Kongress droht.

Mehrfach betonte Trump die Einheit der extrem gespaltene­n Gesellscha­ft. Gleichzeit­ig umwarb er die Opposition: Demokraten und Republikan­er könnten bei wichtigen Reformen einen gemeinsame­n Nenner finmetaphe­r

Dden. Um mögliche Konfliktfe­lder zu überdecken, verzichtet­e Trump vollständi­g auf Details zu seinen Vorhaben. So blieben die Ankündigun­gen nicht nur wolkig, sondern auch widersprüc­hlich. Erst am Montag hatte Trump erklärt, die Gesundheit­spolitik sei viel komplizier­ter als erwartet. Nun versprach er eine rasche Reform. Vor Kurzem noch hatte er die Nato als überholt bezeichnet. Nun beteuerte er: „Wir unterstütz­en entschiede­n die Nato.“ie größte Kehrtwende aber hatte Trump kurz zuvor beim Essen mit Moderatore­n großer Tv-sender angedeutet. Nach Wochen der ausländerf­eindlichen Rhetorik und Drohung mit Massenabsc­hiebungen, die unter Latinos ein Klima der Angst verbreitet­en, deutete er die Möglichkei­t eines Einwanderu­ngsgesetze­s an. Zwar sollten kriminelle Migranten weiter ausgewiese­n werden, doch wer seit Langem illegal, aber friedlich im Land lebe, könne ein Bleiberech­t erhalten.

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