Steirer am größten Stammtisch der Welt
Der steirische (VP) hat sich mit dem jungen Landtagsabgeordneten
am Aschermittwoch nach Passau aufgemacht: zum „größten politischen Stammtisch der Welt“, dem der CSU.
Dort konnten die Steirer hautnah erleben, wie sich die Bayern im beginnenden Bundestagswahlkampf gegen Rotrot-grün in Stellung bringen. Wobei Drexler auch die Gelegenheit nutzte, sich mit einem Kollegen aus Klubobmann-zeiten auszutauschen: mit
Staatsminister für Inneres und Verkehr in Bayern. Getroffen haben die Steirer zudem Parteifreunde aus Niederösterreich: Gesundheitslandesrat
ZLandesrat Landwirtschaft, sowie der im April als neuer Landesrat (für Finanzen) angelobt wird. Interesse am „Gesundheitsplan 2035“, wie sich die große steirische Spitalsreform nennt, sollen beide Kollegen gezeigt haben, verrät Drexler. Was das wohl für Niederösterreichs Landeskliniken bedeutet? urück nach Graz, wo die Landesregierung am Donnerstag gerne eine Stellungnahme an den Bundesrechnungshof (Präsidentin: abgesegnete. Anlass war eine Prüfung der Finanzzuweisungen zwischen 2011 und 2015 vom Bund an die Länder und weiter an die Gemeinden. Dabei lobte der Rechnungshof die „transpa- für rente und leicht umsetzbare Gestaltung der Richtlinie“im Steirerland; und, dass man die „Verteilungswirkungen der Ertragsanteile“nicht beeinträchtigt hat.
Für 2017 (VP) und Vize-lh
(SP) gegenüber der Prüfinstanz noch an, ihre Richtlinien zu überarbeiten, um kündigen Landeshauptmann
Astruktur- oder finanzschwache Gemeinden beim Verteilen der Bedarfszuweisungen (besser) zu berücksichtigen. propos Gemeinden: Der steirische Gemeindebund (Präsident hat seit den Fusionen 2015 weniger Einnahmen: Denn es gibt weniger Kommunen und die größeren leisten in Relation weniger Beiträge (oder haben schlicht weniger Bedarf). Daher hat die Landesregierung nun 600.000 Euro für den Gemeindebund (für den Zeitraum bis 2019) freigegeben. Das ist einerseits eine Sicherstellung für das Personal und andererseits für „den Ausbau unserer Beratungsangebote“, schildert Dirnberger.