Gefahr Die geht immer mit auf Streife
Polizisten werden immer häufiger Opfer von Angriffen. Bodycams tragen laut erster Bilanz nach Testphase zur Sicherheit bei.
Attackiert, verletzt, gebissen oder bespuckt – Aggressionen gegen Polizisten, aber auch gegen andere Beamte haben zugenommen. Das beweist nicht zuletzt das vergangene Einsatzwochenende in der Steiermark. Nachdem Polizisten einen 28-Jährigen nach einem Einbruchsversuch gefasst hatten, wurden sie attackiert und verletzt. In Lebring konnte eine Polizistin nur durch einen Sprung verhindern, vom Leichtmotorrad eines 18-Jährigen erfasst zu werden, und jene Polizistin, die in der Vorwoche von einem 24-Jährigen in der Grazer Wienerstraße gerammt wurde, stellt sich nach mehrfamand Knochenbrüchen auf eine lange Genesungsphase ein.
Laut Eduard Tschernko, dem Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft Steiermark, sei das keine zufällige Anhäufung. „Es wird immer gefährlicher und das Gegenüber immer gewaltbereiter.“1712 Mal wurde 2016 österreichweit Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt, 261 Mal das Delikt Tätlicher Angriff auf einen Beamten. In der Steiermark wurden im Vorjahr 32 Beamte tätlich angegriffen, 2015 waren es noch 20.
„Die Hemmschwelle sinkt, wenn ein Polizeibeamter auftritt. Früher war mehr Respekt da und der wird immer weniger“, so der Gewerkschafter. Jeder normale Einsatz könne ge- fährlich enden und das würde dem Nachwuchs in der Ausbildung auch mehrfach vermittelt.
auf die Polizeiarbeit hätten Bodycams, so Tschernko. „Wir haben ein Jahr lang verschiedene Bodycams getestet. Bei einem Produkt sieht sich das Gegenüber selbst auf dem Bildschirm“, erklärt Polizeipressesprecher Jürgen Haas. Das habe neben der besseren Beweissicherung auch eine deeskalierende Wirkung gezeigt. Insgesamt wurden etwa 70 Einsätze mitgefilmt, so die Bilanz der steirischen Exekutive.
Bei Attacken müsse es allerdings eine spürbare Strafe setzen, so Tschernko. „Wenn jechen in der Diversion mit 150 Euro davonkommt, ist das nicht verhältnismäßig“, kritisiert er.
Als Signal für mehr Respekt will Justizminister Wolfgang Brandstetter mit einer im September in Kraft tretenden Novelle den Strafrahmen bei tätlichen Angriffen auf Beamte auf zwei Jahre anheben und so die Exekutive besser schützen. „Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Sicherheitsorgane in Österreich, insbesondere auf unsere Justizwachebeamten, nimmt täglich dramatisch zu. Dem muss die Gesetzgebung zum Schutz unserer Beamten, die für die Bürger tagtäglich ihr Leben riskieren und unsere Sicherheit gewährleisten, Rechnung tragen“, so der Justizminister.