Prüfern stinkt das Grazer Kanalsystem

Der Bundesrechnungshof hat in seinem jüngsten Prüfbericht die Abwasserentsorgung in Graz durchleuchtet – und muss ordentlich die Nase rümpfen. Und das, obwohl das Kanalsystem „hohe Reinigungsleistungen“erzielt.

Trotzdem sind es vor allem drei Punkte, die die Prüfer kritisieren.

Anstatt eine ordentliche Rücklage für künftige Investitionen ins Kanalnetz und in die Kläranlage aufzubauen, leitet die Stadt Graz zu viel Geld aus den Kanalgebühren in das allgemeine Budget. 151 Millionen Euro sind es von 2005 bis 2014 gewesen. Nein, sagen die Prüfer. Lediglich 2,7 Kilometer werden pro Jahr saniert, das entspricht 0,32 Prozent des gesamten Netzes. Das stelle aber „lediglich ein Drittel der erforderlichen Mindestsanierungsrate von einem Prozent dar“, schreibt der Rechnungshof. Anstatt der jährlich notwendigen 10 Millionen Euro stelle die Stadt der Holding nur 2,7 Millionen zur Verfügung.

Ja, darf sie, aber der Rechnungshof hält diese Methode für veraltet. Auf diese Art wird „kein Anreiz zur sparsamen Benützung der Kanalanlagen gesetzt und es erfolgt keine Berücksichtigung des Verschmutzungsgrads der Abwässer, was den gesetzlichen Zielsetzungen der Wasserwirtschaft entgegenläuft“, schreiben die Prüfer.

KPö-mann sieht sich durch den Bericht bestätigt. Anstatt des Kanalnetzes versuche die Stadt mit den Gebühren „vor allem das Budget zu sanieren“.

Für die Stadt stellt sich Finanzdirektor der Kritik. Er betont, dass der Rechnungshof „eben nicht feststellt, dass die Gebühren zu hoch sind“. Und er betont, dass „es nun einen Reinvestitionsplan auf zehn Jahre gibt, der fast 200 Millionen Euro schwer ist“.

Auch der Zentrale Speicherkanal ist Thema. Die Prüfer vermerken, dass sich die Stadt damit an „den Stand der Technik“annähert und so „einer Verpflichtung nachkommt, die sich im Zuge der erforderlichen Erweiterung der Abwasserreinigungsanlage ergab“.