In der Abwärtsspirale
Jeder Tag bringt eine neue Affäre, aber die Behinderung der Justiz könnte für Us-präsident Trump richtig gefährlich werden.
Donald Trump strahlte über beide Ohren. Dienstagmittag stand der Präsident der größten Demokratie der Welt im Weißen Haus neben dem Herrscher der Türkei und genoss die Schmeicheleien seines Gastes. „Mein lieber Freund“, sagte Recep Tayyip Erdog˘an und pries die gemeinsamen Werte mit Amerika. Die Worte waren Balsam für die wunde Seele des Us-präsidenten, der gerade von einer Staatsaffäre in die nächste stolpert.
Doch kaum hatte der Sultan vom Bosporus Trump „mit seiner ganzen Familie“in die Türkei eingeladen, wurde der Uspräsident von der Wirklichkeit eingeholt. Ob er tatsächlich dem russischen Außenminister sensible Geheimdienstinformationen verraten habe, rief ihm ein Reporter zu. „Nun, wir hatten ein sehr erfolgreiches Treffen“, antwortete Trump und stammelte etwas vom gemeinsamen Kampf gegen den Terror. „Wir werden großen Erfolg haben“, prophezeite er.
Danach sieht es freilich gerade gar nicht aus. Wenige Stunden nach dem Treffen mit Erdog˘an explodierte in Washington die bislang größte Nachrichtenbombe seiner chaotischen Amtszeit. Die „New York Times“berichtete, Trump habe bei einem Vieraugengespräch im Februar den damaligen FBICHEF James Comey aufgefordert, die Ermittlungen gegen seinen Ex-sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. „Ich hoffe, Sie können das lassuchen sen. Er ist ein guter Kerl“, soll Trump gesagt haben. Andere Medien fanden Informanten, die die Darstellung trotz eines eiligen Dementis der Regierung bestätigen. Seither schwebt das Damoklesschwert der Amtsenthebung über dem Weißen Haus.
Die jüngste Enthüllung hat gewaltige Sprengkraft. Kann das Gespräch belegt werden, liefert es den ersten handfesten Beleg für einen Amtsmissbrauch des Präsidenten. Die Behinderung der Justiz ist in den USA ein Straftatbestand. Zudem wirkt die Episode wie eine Klammer, die sämtliche Affären Von unserem Korrespondenten Trumps zusammenbindet.
Von Anfang an stand die Präsidentschaft im Schatten merkwürdiger Russland-verbindungen. Dass Moskau durch Hacker-angriffe im Us-wahlkampf versuchte, Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton zu schaden, gilt als erwiesen. Ex-sicherheitsberater Flynn musste seinen Hut nehmen, nachdem herauskam, dass er heimlich mit dem russischen Botschafter über eine Aufhebung der Sanktionen verhandelte. FBI-CHEF Comey sollte die Russen-connection unter- – bis er in der Vorwoche von Trump gefeuert wurde. Am Montag kam heraus, dass Trump bei einem Treffen mit Moskaus Außenminister Sergei Lawrow israelische Geheimdienst-erkenntnisse über einen Anschlagsplan der Terrormiliz IS ausgeplaudert hat.
Geschichten sieht Trump ausgesprochen schlecht aus. Weshalb hielt er so lange zu Flynn, der gegen Bezahlung neben Kremlchef Putin posierte? Welche seiner widersprüchlichen Erklärungen für Comeys Rausschmiss gilt? Hat er das Gespräch tatsächlich heimlich mitgeschnitten? Chaotisch geriet auch die Nachbearbeitung des Geheimnisverrats: Erst dementierte Sicherheitsberater Herbert Raymond Mcmaster vage, dann räumte Trump den Vorgang grundsätzlich ein. Schließlich behauptete Mcmaster, der Präsident habe den Russen „völlig angemessene“Informationen gegeben.
Und nun auch noch die mögliche Behinderung einer Ermittlung. Die Geschichte basiert auf einem Memo, das Comey nach dem Treffen mit Trump im Februar angefertigt haben soll. Solche Protokolle hat der FBICHEF regelmäßig verfasst. Demnach drang Trump nicht nur auf eine Einstellung der Untersuchung gegen Flynn. Er beklagte sich auch erneut über die undichten Stellen im Weißen Haus. Dem Bericht zufolge regte er sogar an, der FBI-CHEF solle Journalisten, die vertrauliche