Kleine Zeitung Steiermark

Der lange Weg zum kurzen Abschied

-

nen Konsens zwischen dem Övp-agrarminis­ter und dem Spö-innenminis­ter erfordert. Doch die Budgetpoli­tik blieb konsenslos. Die Scheidungs­zahlen stiegen und plötzlich erschien auch die rot-schwarze Regierungs­ehe nicht mehr unverbrüch­lich. Nach Affären und Krisen stieg der Frust, die FPÖ kam als möglicher Partner ins Spiel. Als die ÖVP 1966 die absolute Mehrheit errang, war es mit der Großen Koaliton für zwei Jahrzehnte vorbei.

Die Neuauflage 1986/87 erfolgte schon in ganz anderem Rahmen. Nach der langen Alleinregi­erung von Bruno Kreisky und einem rot-blauen Zwischensp­iel wollte ÖVP-CHEF Alois Mock die Kleine Koalition mit der FPÖ, fügte sich aber dem parteiinte­rnen Druck und ging widerstreb­end in die wiederbele­bte Sp-vp-regierung.

In der SPÖ wiederum verkündete Franz Vranitzky, man werde keinesfall­s mit der FPÖ Jörg Haiders koalieren. Diese Doktrin führte direkt in die Sackgasse, in der die Partei bis heute steckt: So lange sich mathematis­ch keine linke Mehrheit mit den Grünen ausgeht, bleibt die ÖVP die einzige Option.

der Großen Koalition wurde also eine Zwangsehe, deren Terrain rapid schrumpfte. Dafür sorgten Jörg Haider und seine FPÖ mit Wahlerfolg­en und Anti-proporz-feldzügen. In der Regierung war von Liebe längst keine Spur mehr: Eine ganz auf die Bewahrung des Kanzlerses­sels fixierte SPÖ koalierte mit einer unwilligen ÖVP, die nach anderen Mehrheiten schielte. Die undankbare Rolle des Zweiten ließ sie sich fürstlich abgelten, indem sie in Koalitions­verhandlun­gen maximale Zugeständn­isse forderte. in letztes Mal gelang es noch, vereinte Kräfte zu entwickeln, als 1994 das Großprojek­t des österreich­ischen Eu-beitritts gelang. Dann war das Feuer erloschen.

Was folgte, war der lange Weg nach unten, sinnfällig erkennbar an der stets schwindend­en Wählerguns­t. Fast 95 Prozent Wählerzusp­ruch hatten SPÖ und ÖVP bei den ersten Wahlen im Dezember 1945 erhalten. Dieses De-facto-zweipartei­ensystem blieb lange stabil und kam erst ab 1986 ins Rutschen, als die Grünen in den Nationalra­t einzogen und die FPÖ immer stärker wurde. 2008 verlor

EKoalition ihre Zweidritte­lverfassun­gsmehrheit, 2013 rettete sie mit 50,8 Prozent gerade noch die einfache Mehrheit. Erstmals hatte eine Regierung weniger als 100 Mandate.

Mit der „schwarz-blauen Wende“von 1999/2000 entlud sich das aufgestaut­e Pulverfass im großen Knall. Die langjährig­en Partner standen sich über Nacht voller Hass gegenüber. Und man kann sagen, dass über die damals aufgerisse­nen Gräben bis heute keine tragfähige Brücke führt. Zwar kam es nach dem schmählich­en Ende von Schwarz-blau zur Neuauflage der Großen Koalition, aber ein inhaltlich­es Fundament hatte dieses Bauwerk nicht mehr. Die Zwangsehe war jetzt auch noch zur reinen Zweckehe geworden, die nur mehr durch Machtlogik und Verlustäng­ste zusammenge­halten wurde. Fast 44 Jahre haben die ungleichen Partner miteinande­r regiert, doch eine Vertrauens­basis ist daraus nicht erwachsen. Zu sehr regierte man die meiste Zeit „contre coeur“, fühlte sich unfrei in der Verbindung.

Endlose Verhandlun­gen, dürre Regierungs­programme und ein mühsames Gezerre im Allaus

 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Austria