Feuerprobe für die Kurz-revolution
Hartes Match um Mandate: Kurz will für die ÖVP eine Quereinsteigerin / FPÖ bereut Proporz-abschaffung in Regierung / Kampus-besuch wurde bewacht.
Wer sitzt nach der Oktober-wahl im Nationalrat und wer nicht? Während die steirische SPÖ mit
und bereits drei Fixstarter benannt hat, ordnen die anderen Parteien noch ihre Schlachtreihen.
Ein richtig hartes Match steht in der ÖVP bevor. Denn wie man hört, wünscht sich Parteichef eine Quereinsteigerin: Die Juristin
(55) soll Spitzenkandidatin auf der Landesliste werden. Das sorgt hinter den Kulissen für harsche Proteste, weil angestammte Mandatare ihre Chancen schwinden sehen. Leitner, Ehefrau von Andritz-vorstandschef und Vorsitzende des Universitätsrates an der Meduni Graz, hatte im Bundespräsidentenwahlkampf unterstützt, was ihre Beliebtheit in der ÖVP nicht steigert.
Tatsächlich wird die Mandatsliste zur Feuerprobe für die Durchsetzungskraft der „neuen“Kurz-volkspartei gegenüber der alten. Denn alle fünf derzeitigen Övp-mandatare sind nicht taufrisch, sondern tragen Schrammen aus vergangenen Schlachten. Klubchef
und Kurzzeitgeneralsekretär werden in Wien gerade kaltgestellt, Ex-justizministerin
stammt aus schwarz-blauen Ära,
muss sich mit dem Telekom-strafverfahren herumschlagen. Und auch der Obersteirer hat mehrere Entmachtungsversuche nur überlebt, weil er in der Region exzellent verankert ist.
Ginge es nach dem neuen Design, würden wohl alle fünf abberufen – aber das werden bewährte der Beharrungskräfte zu verhindern wissen. Lopatka ist Bezirksparteichef und wird aus dem starken Wahlkreis Ost nicht zu verdrängen sein. Amon wurde als Bezirkschef in Deutschlandsberg gerade erst bestätigt. Auch Grillitsch, der 2013 fast 6000 Vorzugsstimmen einheimste, wäre nur zu verhindern, wenn er gar nicht auf der Liste steht. Angeblich laufen Bestrebungen, ihn auf die Kärntner Liste abzudrängen, da seine Frau Kärntnerin ist.
Bei Schönegger ist intern paktiert, dass er den Hut nimmt, falls seine Verurteilung wegen Beitrags zur Untreue rechtskräftig wird. Die Causa könnte im Sommer oder Herbst entschieden werden – ein neuerliches Antreten wäre riskant. Dem Vernehmen nach will aber der Grazer Parteichef
seinen Vertrauten Schönegger wieder im Parlament sehen. Einzig Karl dürfte freiwillig von ihrem Mandat weichen.
Für Unmut an der Basis sorgt auch, dass es nicht überall Nominierungsparteitage geben wird. Die Neuwahl platzte nämlich zufällig in eine gerade laufende Serie von Bezirkskonventen – und dort, wo diese schon vorbei sind, wird lediglich im erweiterten Bezirksparteivorstand nominiert.
Gemildert wird das Match dadurch, dass die ÖVP 2013 sehr schlecht abschnitt und diesmal wahrscheinlich zulegen kann. Zuletzt gab es nur drei Grundmandate (je eines in Graz, Oststeier und Obersteier). Wenn es diesmal optimal läuft, könnte es in jedem dieser Wahlkreise zwei Mandate geben und dazu noch eines in der Weststeiermark. Die ÖVP würde also von drei auf sieben Grundmandate hochschnellen. Aber das ist noch ein sehr weiter Weg.
Die Chefs der drei Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und KPÖ waren diese Woche als Auskunftspersonen in den Kärntner Landtag geladen – sie sollten berichten, wie sie die Abschaffung des Regierungsproporzes sehen. FPÖCHEF ließ mit dem Satz aufhorchen, die FPÖ würde der Abschaffung des Proporzes kein zweites Mal zustimmen. „Weil die Kontrolle schwieriger geworden ist“, wie Kunasek auf Nachfrage sagt.
SP-soziallandesrätin sorgte dieser Tage mit einem ausgedehnten Besuch im Grazer Sozialamt für Unruhe. Der neue Sozialstadtrat (ÖVP) ließ beim Rundgang durch die Büros sicherheitshalber einen seiner Sekretäre mitgehen. Als Überwachung will er das aber nicht verstanden wissen: „Es ist ein Gebot des Anstands, solche Besuche gemeinsam mit dem Stadtrat zu machen.“Der hatte am fraglichen Tag aber keine Zeit, da der Termin zu knapp bekannt wurde.