Wir sollten Erdog˘an dankbar sein
Die Türkei drängt Österreich aus der Nato-kooperation: Manche Leser sehen das durchaus positiv.
Die Türkei gefährdet die weitere Beteiligung von österreichischen Soldaten an ihren Nato-einsätzen im Rahmen der sogenannten „Partnerschaft für den Frieden“, indem sie Ausbildungsprogramme der Nato bzw. deren Vorbereitungen für Einsätze blockiert. Das alles wird vom österreichischen Verteidigungsminister abwärts massiv kritisiert. Warum eigentlich?
Als neutraler Staat hat Österreich in der Nato nichts verloren. Konstruktionen wie die „Partnerschaft für den Frieden“dienen wohl nur dazu, die für Österreich verbindliche „immerwährende Neutralität“auszuhebeln und so zu ermöglichen, österreichische Soldaten für die Nato im Ausland einzusetzen. langgeht! Dass das der falsche Weg ist, zeigt uns jetzt die Türkei. Über den stillen diplomatischen Weg boxt sie Österreich aus den Nato-auslandseinsätzen! Kurzfristig hat das selbstsichere Auftreten des Herrn Außenministers in Österreich vielleicht Eindruck gemacht, ob es diplomatisch war, ist zu hinterfragen. In „grauer Vorzeit“, genau am 15. Mai 1955, erhielten wir den heiß ersehnten Staatsvertrag. In diesem epochalen Vertragswerk verpflichtete sich das freie Österreich zur immerwährenden Neutralität. Mit ausdrücklicher Betonung auf „immerwährend“! Nun kooperieren wir seit einiger Zeit schon mit der Nato und niemand scheint’s zu stören. Was kann Österreich Großes beitragen, wenn es um Beilegung von Konflikten militärischer Art geht? Wenig bis gar nichts! Kurios mutet so nebenbei die Haltung der Türkei an, die ja ebendieser Nato angehört. Gerade dieses Land erfüllt ja alle Voraussetzungen für künftige innen- und außenpolitische Konfliktszenarien.
Statt sich über die Blockadedrohung Erdog˘ans hierzulande aufzuregen, müssten wir diesem Herrn dankbar sein. In diesem Bündnis haben wir nämlich absolut nichts verloren. Nun hat Österreich für die kurzsichtige Provokation durch unseren wahlkämpfenden Außenminister die Retourkutsche bekommen: Die Türkei hat als Vollmitglied der Nato ein Veto gegen die Nato-partnerschaft Österreichs eingelegt, was sich negativ auf die Auslandseinsätze des Bundesheeres auswirken wird. Danach ist Kurz auf Tauchstation gegangen und ließ