Föderation für Palästina

In den letzten Wochen erinnerte man sich an den „Sechs-tage-krieg“von 1967. Das ist eine Gelegenheit, wieder einmal über einen Staat für die Palästinenser nachzudenken, der allgemein als die einzige Lösung für das „Nahost-problem“gilt.

„Vergesst den Palästinenserstaat“, schrieb ich vor einiger Zeit an dieser Stelle. Das hat mir empörte Kritik eingebracht, denn nach herrschender politisch-korrekter Auffassung müsse dieser Staat sofort gebildet werden und Israel allein sei daran schuld, dass es ihn noch nicht gibt.

Für Ersteres bestehen aber weder die politischen noch die territorialen Voraussetzungen und Letzteres ist falsch. Im Jahr 2000 lehnte Jassir Arafat nach zweiwöchigen Verhandlungen in Camp David das Angebot eines Staates ab. 2008 bot Israel den Palästinensern einen Staat auf 93 Prozent des besetzten Territoriums an. Auch das lehnten sie ab. Als Israel 2005 die Kontrolle über den Gazastreifen aufgab, entstand dort ein nicht gerade vertrauenerweckendes Modell von palästinensischer Staatlichkeit.

Was also dann? Hier soll eine föderalistischkantonale Lösung vorgeschlagen werden: Israel behält die Kontrolle über das ganze Gebiet, die es jetzt schon faktisch ausübt; anders ist seine Sicherheit nicht zu garantieren. Innerhalb der Grenzen dieses Groß-israel entsteht eine palästinensische politische Entität in Föderation mit Israel. Sie ist für die Palästinenser in den von ihnen bewohnten Gegenden zuständig und übt alle Funktionen eines Staates aus, ausgenommen Militär und Sicherung der Außengrenzen.

Das ermöglicht und erzwingt einen Gebietstausch. Israel behält die größeren Siedlungsblöcke im Westjordanland, dafür werden dem Palästinenserstaat die von Arabern bewohnten Gebiete Israels zugeschlagen. Alle inneren Grenzen in dem verschachtelten Gebilde einschließlich der jetzigen monströsen Mauern müssten fallen. nter diesen Umständen sollte auch die Unteilbarkeit Jerusalems kein Dogma mehr sein, damit die Palästinenser dort ihre Hauptstadt einrichten können.

„Die Erinnerung an den Sechstage-kriegistein Anlass, wieder über einen Staat für die Palästinenser nachzudenken.“

U