Peter Pilz steigt aus: Die Grünen verlieren 12.000 Euro

Pist seit gestern wilder Abgeordneter. In einem Schreiben an Klubobmann das der Kleinen Zeitung vorliegt, erklärte er den Austritt aus dem Grünen-klub. Steinhauser informierte umgehend Nationalratspräsidentin

Die Folgen: Dem Grünenklub gehören nur noch 23 Abgeordnete an, bei der Klubförderung, die quartalsmäßig berechnet wird, fallen die Grünen ab Oktober um 12.325 Euro um. Das ist nicht alles: In den großen Ausschüssen müssen die Grünen, so Parlamentsexperte einen Sitz räumen (drei statt vier Sitze). Pilz gehört nun mit den Exfpölern und Ex-stronachianer der bei der ÖVP in Ungnade gefallen ist, dem Klub der Fraktionslosen an. Die Truppe hätte sogar Fraktionsstärke. Pilz zieht morgen in seine neuen Räumlichkeiten. Die Öffentlichkeit will er bis Anfang nächster Woche auf die Folter spannen. „Es sieht ganz danach aus, dass wir kandidieren“, so Pilz im Gespräch, schränkt aber ein: „Die Entscheidung ist noch nicht gefallen.“Die Unterschriften für eine Kandidatur dürften die Grünabgeordneten

und

Ddem liefern,

winken ab. Pilz will 50 Persönlichkeiten auf die Liste nehmen. as Pilz’sche Vorhaben, mit einer eigenen Liste in die Wahl zu gehen, dominierte zwangsläufig das gestrige Sommergespräch von

auf Puls 4. Lunacek warf Pilz vor, dass er sich „in der letzten Zeit von den grünen Werten entfernt“habe. Auch habe er bereits lange vor dem Bundeskongress, bei dem er unterlag, Mitstreiter für eine neue Bewegung gesucht. Auch mit Verweis auf ihre Biografie erinnerte die Spitzenkandidatin der Grünen daran, dass bei basisdemokratischen Entscheidungen zwangsläufig jemand auf der Strecke bleibt. In der Flüchtlingsfrage macht sich Lunacek für die Wiedereinführung des Botschaftsasyls stark. Flüchtlinge sollten bereits in der Heimat auf legale Weise um Asyl ansuchen können. Lunacek ließ mit der Bemerkung aufhorchen, dass sie sich keine Koalition mit der ÖVP in der

NDie Grünen fordern, dass in Kindergärten ein Viertel, höchstens ein Drittel der Kinder Sprachdefizite aufweisen soll. Bildungssprecher kann sich diese Quoten auch in Volksschulen vorstellen. eos und ÖVP schießen sich auf die SPÖ wegen der günstigen Miete in der Parteizentrale in der Löwelstraße ein. Für 3181 Quadratmeter in Toplage zahlt die SPÖ 4,27 Euro pro Quadratmeter. In der SPÖ verweist man darauf, dass die Partei schon seit 1945 Mieter in der Löwelstraße ist.