Alles Mögliche, nur keine Partei

PAeter Pilz möchte „alles Mögliche gründen, nur keine Partei“, sagte er bei der Präsentation seiner bei den Nationalratswahlen kandidierenden Liste. Immer mehr Parteien wollen keine Parteien mehr sein, sondern „Bewegungen“.

Womöglich ist diese Bezeichnung in Zeiten der Politikverdrossenheit ehrenrührig. Matthias Strolz von den Neos sieht sich als „Bewegungschef “, was einen gymnastischen Anklang hat. Ob es sich dabei um mehr als Etikettenschwindel handelt, ist fraglich. Spätestens bei der Frage der Parteienförderung werden sich „Initiativen“und sonstige Gruppierungen wohl deklarieren müssen. Das politische Spektrum erweitert sich mit der Liste Pilz um eine neue Kraft, die sich für „Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit“einsetzen möchte. Wer ist schon nicht dafür? Für Unfreiheit, Unsicherheit und Ungerechtigkeit wird wohl niemand ausdrücklich eintreten. Peter Pilz hat sich verschiedentlich für einen „linken Populismus“ausgesprochen, mit dem die Stammtische erobert werden könnten. Man nehme ein fragwürdiges Konzept – eingängige Vereinfachungen mit Holzhammerbegleitung –, wende es weltanschaulich in die Gegenrichtung und hoffe auf viele Proteststimmen. Ob das aufgeht? Oder ist die ansprechbare Klientel dafür nicht zu aufgeklärt? Inzwischen bemüht Pilz für seine Absichten lieber den Begriff „radikaler Pragmatismus“. Sich flexibel auf herrschende Verhältnisse einlassen. Das ist wohl eine Spitze gegen Visionäre, die abgehoben agieren.

Aber gibt der Pragmatismus nicht ohnehin seit Langem den Ton an? Es gebe kein Programm, die Liste sei die „Summe unserer Kompetenzen“. Wir haben schon flüchtige Gruppierungen erlebt, die sich bald als Summe ihrer Inkompetenzen entpuppt haben. Mit diesen Juxtruppen ist die „Initiative“von Pilz nicht zu vergleichen. m Podium saßen bei der Pressekonferenz ein Tierschützer, ein Konsumentenschützer, eine alleinerziehende Lehrerin und eine Flüchtlingsbetreuerin. Der Tierschutz ist ein populäres Thema, Tiere haben kein Stimmrecht, ihre Herrln und Frauerln sehr wohl. Und Konsumenten sind wir alle. Umfragen geben der Liste Pilz allerdings bislang keinen Sitz im Parlament.

„Wirhabenschon flüchtige Gruppierungen erlebt, die sich bald als Summe ihrer Inkompetenzen entpuppt haben.“