Die neue Tiefgarage und die Rolle der Stadt
Gesamtkonzept zur Tiefgarage am Eisernen Tor wurde präsentiert. Gerücht über Beteiligung der Stadt wird dementiert. / KPÖ und SPÖ sorgen für Emotionen.
Ende August wurde es mit Pauken und Trompeten präsentiert, das geplante Tiefgaragenprojekt unter dem Brunnen am Eisernen Tor. Seither ist es ruhig darum geworden. Vordergründig. Denn im Grazer Rathaus selbst sorgt es nicht nur weiterhin für Gesprächsstoff – man gibt auch Gas: Wie man im Büro von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bestätigt, gab es kürzlich ein „Infogespräch“, bei dem Architekt Guido R. Strohecker, der „das Gesamtkonzept vor den zuständigen Abteilungen präsentiert hat“, so Naglsprecher
Im Windschatten dieser Bemühungen macht ein spannendes Gerücht die Runde – angeheizt durch die Fpö-postille „Der Uhrturm“. Darin heißt es, dass „die Gebühren der Garage vom jeweiligen Betreiber abhängen“, aber „das Bürgermeisterteam eine Beteiligung der Stadt“nicht ausschließe. Der politische Mitbewerber ortet darin eine Förderung für die Stellplätze. Eine solche sei nicht versichert Rajakovics. Aber: „Für die Errichtung der Garage muss die Stadt Baurecht übertragen. Im Zuge dieser Verhandlungen werden wir uns ansehen, was die Stadt davon hat. Ein Beispiel dafür wären günstige Preise.“Eine Direktförderung sei nicht geplant.
Sprecher von Vizebürgermeister
(FPÖ) – und für den „Uhrturm“verantwortlich –, formuliert es noch vorsichtiger: „Wir müssen zuerst schauen, inwieweit das Projekt realisierbar ist.“ie Tiefgarage war gestern sogar Thema im Landtag. Eine dringliche Frage der KPÖ beantwortet Verkehrslandesrat Anton Lang wie folgt: „Die Errichtung von Tiefgaragen mit kolportierten 570 Stellplätzen im Stadtzentrum wäre mit den Zielen des steirischen Gesamtverkehrsprogramms bzw. des Regionalverkehrskonzepts Graz – Graz-umgebung nur dann in Einklang zu bringen, wenn damit Parkraum für die Bewohner der Innenstadt
Dgeschaffen wird und dafür die entsprechende Anzahl von Oberflächenparkplätzen als Flächen für Fußgänger und Radverkehr zur Verfügung gestellt werden.“Eine ähnliche Forderung haben die Grünen und die SPÖ in der Stadt bereits gestellt. Lang betont in dieser Sache allerdings die alleinige Entscheidungskompetenz und Verantwortung der Grazer Stadtregierung.
KPö-chefin und Verkehrsstadträtin Elke Kahr blickte gestern indes gemeinsam mit Kpö-urgestein Ernest Kaltenegger auf „20 Jahre Mietangedacht, zinszuzahlung“zurück. Der Termin war emotional, wurde doch mit eine von jenen Grazerinnen und Grazern vorgestellt, „die sich seinerzeit die Gemeindewohnung kaum noch leisten konnten“. Die KPÖ hefte es sich jedenfalls auf die eigenen Fahnen, dass der Gemeinderat nach einigem Hickhack eine finanzielle Unterstützung mittels Zuzahlung abgesegnet habe. Unter Kaltenegger als Wohnstadtrat habe man zudem die Berechnungsgrundlage für die Förderung erleichtert – „die Familienbeihilfe ist nicht mehr eingeflossen“, betont Kahr.
Genau das könnte schon in