Die rote Ruhe nach dem Sturm
Die Tage von Christian Kern als Kanzler sind gezählt. Seine Stunde als Schrittmacher der SPÖ steht ihm erst bevor.
Es ist eine erstaunliche Gelassenheit, die am Tag nach der Wahl von den Sozialdemokraten Besitz ergreift. Sie ist dem Umstand geschuldet, dass man nahezu dankbar erkannt hat: Der Ball liegt beim Ersten, und das ist erstmals seit vielen Jahren nicht die SPÖ. Damit ist auch die Frage – vorerst – obsolet, wer mit wem und warum.
Viele haben für den Tag nach der Wahl eine Personaldebatte erwartet, manche auch gemutmaßt, Kern selbst werde den ersten Schritt tun und die Geschicke der Partei einem anderen überlassen. Nichts davon ist der Fall. Auch weil sich die SPÖ trotz aller Skandale gut gehalten hat bei der Wahl, sieht man davon ab, dass die ÖVP an ihr vorbeigezogen ist.
Anders als bei ÖVP und FPÖ tagten schon gestern die Gremien. Die Botschaft ist simpel: Jetzt redet Kurz. Dann allenfalls Kern. Ihm traut man zu, die Lage zu sondieren, die Möglichkeiten abzuschätzen, in allfällihätte gen Verhandlungen ein herzeigbares Ergebnis zu erzielen. Und ihm nimmt man es auch ab, dass er selbst es sich zutraut, (fast) alle etwaigen Rollen zu übernehmen: den Kanzler in einer rot-blauen Regierung, den Oppositionschef bei einer Koalition von Türkis und Blau. Nur den Vizekanzler in einer türkisroten Liaison, der Neuauflage von Rot-schwarz, den will ihm kaum jemand zumuten.
Einstimmig hat das Präsidium beschlossen, dass „mit jedem“geredet wird. Nur die Jugendorganisationen stemmten sich im Vorstand dagegen. Vorbei die Zeiten, in denen ein Dogma, die „Vranitzky-doktrin“, den Weg vorzeichnete, den die Parteispitze zu nehmen hatte. Man hält sich alle Optionen offen. Sogar Michael Häupl sagt, er habe keine Bedenken gegen Gespräche mit den Freiheitlichen. Eine Koalition mit der FPÖ will er freilich nicht, aber sogar für diesen Fall gibt es eine Exitstrategie: Der Kriterienkatalog gibt die Richtung vor für eine konkrete Option. Und am Wort sind danach ohnehin die Mitglieder. Auf dem Weg zum Parteipräsidium: Verteidigungsminister Doskozil,
Wenn die Ja sagen, kann auch Häupl nichts dagegen haben.
Kern ist also entschlossen, das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Und er will keine Türen zuschlagen. „Das haben wir heute klargemacht.“Ob er ins Spiel kommt, vermag heute noch keiner zu sagen.
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ist der Verwalter eines rot-blauen Experiments, das den Roten zwar kaum Verluste, den Blauen aber fast die Nummer eins gebracht
im Burgenland. Ein Erfolgsmodell? Für Niessl immer noch ja. Er war zuletzt übrigens bei allen Regierungsverhandlungen auf Bundesebene dabei. Seine Lehre aus dem Scheitern von Rot-schwarz: „Wir dürfen nicht mehr so viel Spielraum zulassen. Konkrete Vorhaben benennen, mit zeitlichen Vorgaben versehen. Nur so geht es.“Mit wem auch immer.
Die Zeiten seines Landsmannes Hans Peter Doskozil als rotblau schillernder Kronprinz