Kleine Zeitung Steiermark

Unter freundlich­er Beobachtun­g

- Die Gelassenhe­it

sich besorgt über den „Rechtsruck in Österreich“, um im selben Atemzug abzuschwäc­hen, mit Kurz selbst habe er kein Problem und überhaupt, so zahm wie im Wahlkampf habe sich die FPÖ noch nie gegeben. „Und wenn man zahm ist, ist man vernünftig.“Sollten die Blauen in die Regierung kommen, könnten sie zeigen, dass sie nicht auf einer Linie mit der AFD seien, meinte das sozialdemo­kratische Urgestein, das um markige Sprüche sonst nie verlegen ist.

War es das dann? Wer sich an die aufgeheizt­e Atmosphäre vor 18 Jahren erinnert, als nach Jörg Haiders Triumph bei der Nationalra­tswahl 1999 und Wolfgang Schüssels schwarz-blauem Paukenschl­ag vom 4. Februar 2000 eine internatio­nale Woge der Entrüstung über Österreich hereinbrac­h, kommt nicht umhin, sich verwundert die Augen zu reiben. Erstaunlic­h gelassen nimmt Europa zur Kenntnis, dass Österreich nach rechts gerückt und jetzt ein Land mit konservati­v-nationaler Textur ist, in dem bald die Freiheitli­chen mitregiere­n könnten.

dürfte damit zu tun haben, dass, das, was seinerzeit in den Augen von Europas politische­n Eliten als unverzeihl­icher Tabubruch galt, mittlerwei­le zur Normalität in der EU geworden ist: Vom hohen Norden bis in den tiefen Süden der Union saßen und sitzen Rechtspopu­listen in den Regierunge­n. Man habe sich an vieles gewöhnt, sagt Daniel Gros vom Centre for European Policy Studies, einer Brüsseler Denkfabrik, zur Kleinen Zeitung. Jetzt, da die EU schon Probleme mit Polen habe, könne sie es sich kaum erlauben, Österreich zu verärgern. Der Lackmustes­t für eine Mitte-rechts-regierung in Wien werde sein, wie sie auf europäisch­er Ebene auftrete. Gros: „Eine Sache ist es, gegen Einwanderu­ng zu sein und die österreich­ische Kultur und Gesellscha­ft schützen zu wollen. Die andere Frage aber ist: Lässt man es zu, dass es in anderen Eu-ländern nicht mehr rechtsstaa­tlich zugeht?“Der Politologe spielt damit auf eine Allianz Österreich­s mit den Visegrádst­aaten an, die in manchen Brüsseler Kreisen gern als Schreckges­penst an die Wand gemalt wird. Indem Kurz im Streit um die Flüchtling­squoten wiederholt Verständni­s für die Osteuropäe­r äußerte, gab er Spekulatio­nen über so ein Bündnis Nahrung.

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Nach seinem Wahlsieg steht Sebastian Kurz mehr denn je im europäisch­en Rampenlich­t APA

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