Reicher Norden auf den Spuren Südtirols

Die italienischen Regionen Lombardei und Venetien haben in Referenden für mehr Autonomie gestimmt. Streit mit Rom.

sieht es in der Region Venetien aus. Überzeugt vom Erfolg setzte Luca Zaia ein Quorum von 50 Prozent für die Gültigkeit des Referendums an und frohlockte, als nach Schlie- ßung der Wahllokale eine Beteiligung von 57,2 Prozent verzeichnet werden konnte. 98,1 Prozent der abgegebenen Stimmen wählten mehr Autonomie für Venetien. In ihren Vorstellungen wünschen sich die Legapolitiker für ihre Regionen einen Status ähnlich dem von Südtirol, Aostatal, Sardinien, Sizilien oder dem Friaul.

In früheren Tagen strebte die Lega eine völlige Abspaltung des italienischen Nordens an. Unter Matteo Salvini ist die rechtspopulistische Partei von diesem Gedanken abgerückt, nicht zuletzt wegen der Ambitionen des neuen Parteichefs, seinen politischen Einfluss auf ganz Italien auszuweiten.

Ziel des jetzt abgehaltenen Referendums war vor allem eine größere Steuerautonomie. Der Norden wollte das Geld in den eigenen Regionen behalten. Venetien fordert 8 Milliarden Euro (9,3 Milliarden Franken) von den 18 bis 20 Milliarden Euro Steueraufkommen für sich, die Lombardei 24 von 54 Milliarden Euro.

Rom lehnt dies kategorisch ab. Artikel 116 und 117 der italienischen Verfassung, die die Autonomie einzelner Regionen betreffen, sehen zwar die regionale Verantwortung für Ordnung und Sicherheit, Bildung und Forschung, Betreiben der Kommunikationsnetze und Umwelt