Fünf Cluster und gleich 25 Fachgruppen

ÖVP und FPÖ haben je fünfköpfige Verhandlungsteams nominiert, die die Gespräche steuern. Für die ÖVP sitzen Kurz, Köstinger, Blümel, Steiner, Glatz-kremsner, für die FPÖ Strache, Kickl, Hofer, Nemeth, Kitzmüller in der Leitungsgruppe.

werden in fünf Clustern verhandelt, denen insgesamt 25 Fachgruppen untergeordnet sind.

oder virtuell ist. Weder waren die Pensionsprognose noch die eingetrübte Konjunktur damals einkalkuliert worden.

Beim gestrigen Auftakt zu den Regierungsverhandlungen im ehemaligen niederösterreichischen Landhaus vereinbarten die beiden Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinzchristian Strache, dass bei der nächsten Runde am kommenden Montag Experten des Finanzministeriums alle Zahlen, Daten und Fakten Daten offenlegen sollten. 1. Im Cluster „Staat & Gesellschaft“gibt es sieben Fachgruppen: Medien, Justiz, Sport, Kultur, Verfassung, Europa & Außen, Integration. 2. Im Cluster „Sicherheit, Ordnung & Heimatschutz“werden Innere Sicherheit, Verteidigung verhandelt. 3. Das Cluster „Fairness und Neue Gerechtigkeit“umfasst die sechs Fachgruppen Gesundheit, Arbeit,

Drei Stunden verhandelten die jeweils fünfköpfigen Teams hinter verschlossenen Türen, Kurz und Strache traten mit ihren Leuten anschließend vor die Presse – alle sichtbar erfreut über das gute Verhandlungsklima. „Wir sind schon längst per Du“, enthüllte Kurz. Strache lobte anschließend den ÖVPCHEF über den grünen Klee. „Dahinter steckt ein aufrichtiger Mensch, der es ernst meint und dem es ein grundlegendes Anliegen ist, unser Land in eine nachhaltige Zukunft zu führen.“ Pensionen, Frauen, Familie, Soziales & Konsumentenschutz.

4. Im Cluster „Standort“finden sich die fünf Gruppen Finanzen & Steuern, Tourismus, Wirtschaft & Entbürokratisierung, Verkehr, Energie.

5. Das Cluster „Zukunft“besteht aus den fünf Gruppen Wissenschaft, Digitalisierung, , Bildung, Umwelt, Landwirtschaft.

Inhaltlichen Fragen wich man in der Pressekonferenz aus, etwa zur Zwangsmitgliedschaft in der Kammern oder zu den Orf-gebühren. Differenzen werde man „sich nicht über die öffentliche Bande ausrichten“, so Strache. In ÖVP- und Fpökreisen hieß es gestern einmütig, der schwierige Teil stehe erst bevor. In der ÖVP hieß es neuerlich: „Für uns gibt eine rote Linie, und die ist Europa.“Vereinbart wurde außerdem die Struktur der Verhandlungsgruppen (siehe oben).