Auf der Suche
len die Beamten Zahlen für die einzelnen Ministerien noch detaillierte aufbereiten. Überraschungen sind aber weiterhin nicht zu erwarten. „Budgetlöcher haben wir keine gefunden. Aber wir machen immer noch Schulden“, sagte Hofer, der „Reibungsverluste vermindern“will. Köstinger sprach von „erheblichem Effizienzpotenzial“. Bis zum Ende dieser Woche soll der Kassasturz dann abgeschlossen werden. Die Steuerungsgruppe kommt dafür auch heute sowie am Donnerstag und Freitag zusammen.
zügig fortzufahren, wollen Schwarz/türkis und Blau trotzdem weiterhin unterstreichen. Schon ab heute nehmen auch die insgesamt 25 Fachgruppen ihre Arbeit auf. Diese Gruppen werden aus jeweils sechs Personen bestehen – zwei ÖVP, zwei FPÖ, zwei Experten – und sich mit Themen wie Tourismus, Medien, Migration etc. beschäftigen. Sie sollen „alle Inhalte und Strukturen der bestehenden Bundesministerien“abdecken, erklärte ein Övp-sprecher. Insgesamt werden also fast 150 Personen (die Cluster-chefs sind in mehreren Gruppen vertreten) Vorschläge diskutieren und auf den Verhandlungstisch legen – vorerst noch ohne budgetäre Vorgaben.
Wie genau die Zusammensetzung all dieser Gruppen ausschauen soll, wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben. Untergeordnet sind diese Gruppen den Cluster-gruppen: Deren fünf Generalüberschriften lauten, wie berichtet, „Soziales, Fairness und neue Gerechtigkeit“, „Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz“, „Staat und Gesellschaft“sowie „Standort“und „Zukunft“. Beide Parteien hatten im Nationalratswahlkampf Steuerentlastungen in Höhe von mehr als 12 Milliarden Euro versprochen.