„HC Strache hat die Arbeiter verraten“
Arbeitszeitflexibilisierung heißt doch nur Lohnkürzung, kritisieren Leser die Pläne von Türkis-blau und fragen: Ist das die Veränderung, die die Wählerinnen und Wähler wollten?
„ÖVP und FPÖ wollen flexiblere Arbeitszeiten“, 7. 12.
Mit dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl haben die Wählerinnen gezeigt, wie sehr sie eine Veränderung wollen. Ich kann nur hoffen, dass die Veränderung im Arbeitszeitgesetz jene ist, die sich die Wählerinnen von einer Övp/fpö-regierung gewünscht haben.
Denn jetzt „dürfen“sie 12 Stunden am Tag und 60 Stunden die Woche arbeiten. Denn mit dieser gewünschten Änderung braucht die Regierung das Pensionsantrittsalter auch nicht anheben, weil es die wenigsten schaffen werden, bis zur Pensionierung unter diesen Voraussetzungen durchzuhalten.
Dann schauen wir einmal, was uns diese Regierung sonst noch so an Veränderungen bringen wird. Vielleicht die Zerschlagung eines der besten Gesundheitssysteme oder Abschaffung bzw. höhere Besteuerung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes, Aliquotierung des Urlaubsanspruches im Krankenstand usw.
Diese Liste ließe sich beliebig fortführen unter dem Deckmantel der Bewältigung des Flüchtlingsansturms. Die Wähler vergessen nur das eine: Der Flüchtlingsansturm wird irgendwann abgeschlossen sein und die Veränderung wird bleiben. St. Magdalen bitant hohe Besteuerung der Arbeit und die Umweltverschmutzung – sie ist steuerfrei? Hier ansetzen wäre ein Anfang. Freilich grenzüberschreitende Kapitalspekulationen – ebenfalls steuerfrei? Was bildet diese Steuerpolitik ab?