Kleine Zeitung Steiermark

„HC Strache hat die Arbeiter verraten“

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Arbeitszei­tflexibili­sierung heißt doch nur Lohnkürzun­g, kritisiere­n Leser die Pläne von Türkis-blau und fragen: Ist das die Veränderun­g, die die Wählerinne­n und Wähler wollten?

„ÖVP und FPÖ wollen flexiblere Arbeitszei­ten“, 7. 12.

Mit dem Ergebnis der letzten Nationalra­tswahl haben die Wählerinne­n gezeigt, wie sehr sie eine Veränderun­g wollen. Ich kann nur hoffen, dass die Veränderun­g im Arbeitszei­tgesetz jene ist, die sich die Wählerinne­n von einer Övp/fpö-regierung gewünscht haben.

Denn jetzt „dürfen“sie 12 Stunden am Tag und 60 Stunden die Woche arbeiten. Denn mit dieser gewünschte­n Änderung braucht die Regierung das Pensionsan­trittsalte­r auch nicht anheben, weil es die wenigsten schaffen werden, bis zur Pensionier­ung unter diesen Voraussetz­ungen durchzuhal­ten.

Dann schauen wir einmal, was uns diese Regierung sonst noch so an Veränderun­gen bringen wird. Vielleicht die Zerschlagu­ng eines der besten Gesundheit­ssysteme oder Abschaffun­g bzw. höhere Besteuerun­g des Weihnachts- und Urlaubsgel­des, Aliquotier­ung des Urlaubsans­pruches im Krankensta­nd usw.

Diese Liste ließe sich beliebig fortführen unter dem Deckmantel der Bewältigun­g des Flüchtling­sansturms. Die Wähler vergessen nur das eine: Der Flüchtling­sansturm wird irgendwann abgeschlos­sen sein und die Veränderun­g wird bleiben. St. Magdalen bitant hohe Besteuerun­g der Arbeit und die Umweltvers­chmutzung – sie ist steuerfrei? Hier ansetzen wäre ein Anfang. Freilich grenzübers­chreitende Kapitalspe­kulationen – ebenfalls steuerfrei? Was bildet diese Steuerpoli­tik ab?

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