183 Abgeordnete und ihre Nebentätigkeiten

VVon Adolf Winkler on Hannes Amesbauer bis Wolfgang Zinggl reicht die alphabetische Liste der 183 Abgeordneten im neu gewählten Parlament. „Sonstige Tätigkeiten, aus denen Vermögensvorteile erzielt werden“, beginnen bei Amesbauer mit seiner Funktion als Fpö-vizebürgermeister von Neuberg an der Mürz, womit er in die Einkommenskategorie 2 (von 1001 Euro bis 3500 Euro) fällt. Außerdem erfährt man, dass der steirische Fpö-vizeparteiobmann Kommandant der FF Krampen ist. Bei Wolfgang Zinggl, dem interimistischen Klubobmann der Liste Pilz, fehlt zu seinem angegebenen Beruf als Künstler allerdings noch die Einkommensangabe für 2017. Diese müssen die Mandatare bis spätestens 30. Juni 2018 abgeben. Seit Samstag sind auf der Website des neu gewählten Parlaments alle Nebentätigkeiten der 183 Abgeordneten aufgelistet. Wobei es in den meisten Fällen eigentlich nicht

Gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-gesetz müssen alle Nationalräte ihre Nebentätigkeiten offenlegen. Bezüge daraus können sie bis Mitte 2018 melden. Viele nutzen diese Frist aus.

Nebenberufe, sondern Hauptberufe der Mandatare sind.

Das Unvereinbarkeits- und Transparenz-gesetz fordert von National- und Bundesräten, jede leitende Stellung in einer AG, Gmbh, Stiftung u. a. m. – etwa als Geschäftsführer oder Aufsichtsrat – bekannt zu geben sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten mit Vermögensvorteil. Aus den Angaben wird die Einkommenskategorie berechnet, die den zusätzlichen durchschnittlichen monatlichen Bruttobezügen entspricht: von monatlichen Einkünften bis 1000 Euro über Zwischenstufen bis zu Einkünften über 10.000 Euro.

Zur Veranschaulichung ein paar Beispiele aus der Liste: Efgani Dönmez (ÖVP) liegt mit seinen Nebeneinkünften als Unternehmensberater, Lektor an der FH Oberösterreich und Kolumnist beim „Volksblatt“in Kategorie 2 (1001–3500 Euro). Cornelia Ecker (SPÖ), Geschäftsführerin der Biohofmetzgerei Hainz, liegt ebenfalls in Kategorie 2. Der Vorarlberger Optikermeister Reinhold Einwallner (SPÖ) ist in Kategorie 3 (3501–7000 Euro) gelistet. Ebenso der Salzburger Bauer und Landwirtschaftskammerpräsident Leonhard Eßl (ÖVP) oder der Weizer Elin-siedlungsgesellschaftschef und Klaus Fernwärme-aufsichtsrat

Uwe Feichtinger (SPÖ).

Von zahlreichen Abgeordneten liegen noch keine Einkommensmeldungen vor, die sie bis 30. 6. 2018 abzugeben haben, etwa von Bundeskanzler Christian Kern, Außenminister Sebastian Kurz und Fpö-klubobmann Heinz-christian Strache, die ihr Parteicheftätigkeiten als ehrenamtliche Funktionen angeben. Ebenso offen sind etwa auch die Einkommensangaben von Irmgard Griss (Neos) in ihrem angegebenen Nebenjob als Schlichterin für Verbrauchergeschäfte oder für Maria Großbauer (ÖVP) als Angestellte der Wiener Staatsopern Gmbh in