Start zum finalen

Die türkis-blauen Koalitionsverhandler stehen vor einem Marathon: Kurz, Köstinger, Blümel (von links) sowie

Neue Regierung dürfte am Wochenende stehen. ÖVP drängt auf Familienbonus von 1500 Euro pro Kind. Koalition will Regierungssprecher installieren: Der Favorit ist der internationale Topdiplomat Peter Launsky-tieffenthal.

Es ist die Woche der Entscheidung. Ab heute tagen die türkis-blauen Koalitionsverhandler nahezu in Permanenz. Zwar werden ÖVPCHEF Sebastian Kurz und FPÖCHEF Heinz-christian Strache und ihre jeweiligen Teams im Laufe der Woche nicht rund um die Uhr um Inhalte und Posten feilschen – am Mittwoch tagt etwa der Nationalrat. Das Bestreben ist allerdings, dass am Freitag oder am Samstag weißer Rauch über dem Palais Epstein, wo man im Regelfall zusammenkommt, aufsteigt.

An diesem Wochenende soll den internen Parteigremien das Ergebnis vorgelegt werden, am kommenden Montag oder am Dienstag könnte die Angelobung in der Hofburg über die Bühne gehen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will sich allerdings noch in aller Ruhe die vorgeschlagene Ministerliste anschauen, der Bundespräsident besitzt ein Vetorecht. Man kann davon ausgehen, dass er jeden einzelnen Minister zum Vieraugengespräch vorladen wird, sein Vorgänger Heinz Fischer hat das so gehandhabt.

Seit dem Start der Verhandlungen am 25. Oktober ist es fix, dass sich ÖVP und SPÖ die Ministerposten eins zu eins aufteilen. Wer welches Amt übernimmt, darüber wird am Rande der Verhandlungen und in den Redaktionsstuben fleißig spekuliert. Was sich mit heutigem Tag abzeichnet: Die ÖVP stellt zumindest den Finanz-, den Wirtschafts-, den Bildungs- und den Justizminister, auch eine Art von Superministerium ist im Gespräch. Die FPÖ bekommt das Außenamt (Karin Kneissl), das Innenministerium (Heinz-christian Strache oder Herbert Kickl), das Verteidigungsministerium (der steirische FPÖ-CHEF Mario Kunasek ist aktuell der Favorit), das Infrastrukturministerium (Norbert Hofer). Fix gesetzt sind in der ÖVP Gernot Blümel (Kanzleramtsminister), Bettina Glatzkremsner (Finanz- oder Wirtschaft) und Josef Moser (Finanzoder Reformminister). Wahrscheinlich dürfte auch Elisabeth Köstinger in die Regierung wechseln, etwa als Zukunftsministerin. Was mit der Kultur passiert, ist völlig unklar.

Konsens scheint auch darüber zu bestehen, dass erstmals ein Regierungssprecher installiert wird. Favorit auf das Amt ist der langjährige österreichische Diplomat Peter Launsky-tieffenthal, der kurze Zeit als Un-unterstaatssekretär und Pressesprecher von Ban Kimoon in New York lebte und arbeitete. In Berlin hat sich dieses Modell mit Stefan Seibert, Exnachrichtenmoderator des ZDF, bereits bewährt.

In der gestrigen Verhandlungsrunde hat sich ÖVP-CHEF